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Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
Inklusion: Sozialminister Lucha kündigt Novellierung für Ende 2024 an

In Sachen Inklusion sind sich Regierung und Opposition einig: es ist nicht der große Wurf.

Juli 2023 Mehr lesen
Ministerium für Soziales und Integration/Karin Volz - Fotografie

Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
AfD-Antrag abgelehnt – keine Debatte über Luchas Äußerungen

Mit den Stimmen von Grünen, CDU, SPD und FDP hat der Landtag einen Antrag der AfD auf Erweiterung der Tagesordnung um eine Debatte abgelehnt, die Äußerungen von Sozialminister Manne Lucha (Grüne) zum Gegenstand haben sollte.

Juli 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
Schiffsregister geht nach Hamburg

Ohne weitere Aussprache hat der Landtag in der zweiten Lesung das Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern, dem Land Hessen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters verabschiedet.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Felix Kästle

Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
Hauk: Kormoran muss auch in Vogelschutzgebieten bejagt werden

40 von 59 heimischen Fisch-, Neunaugen- und Flußkrebsarten sind in Baden-Württemberg in unterschiedlichem Ausmaß beeinträchtigt. Einig waren sich alle Fraktionen, dass beim Bestand der Felchen im Bodensee etwas geschehen muss.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
AfD scheitert mit Eigenheimzulage – Ministerin Razavi spricht von „vermurkster Idee“

Alle Fraktionen lehnen den Gesetzentwurf einer Eigenheimzulage der AfD ab - daran änderte auch eine namentliche Abstimmung nichts.

Juli 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
Laut Hermann: Zwei Millionen E-Autos bräuchte es, um die Klimaziele zu erreichen

Zwei Millionen elektrifizierte Fahrzeuge müssen nach den Zahlen von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bis 2030 auf Baden-Württembergs Straßen gebracht sein, um die eigenen Klimaziele zu erreichen.

Juli 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
SPD drängt darauf, das Mindestlohngesetz zu stärken

Die SPD-Landtagsfraktion drängt Grün-Schwarz zur Umsetzung eines Versprechens aus dem Koalitionsvertrag

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/dpa | Friso Gentsch

Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
Wiedereinführung von G9: Kultusministerin Schopper veranschlagt halbe Milliarde Euro

Die Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums kann teuer werden: eine halbe Milliarde Euro veranschlagt Kultusministerin Schopper. Die Opposition stellt dies in Frage - und auch das Thema Bürgerdialog sorgte für Kontroversen im Landtag.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/ pressefoto_korb | Micha Korb

Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
Bewältigung der Pandemie: Sozialminister Lucha wirbt weiterhin für Corona-Impfung

Der „Schlüssel zum Erfolg“ in der Bewältigung der Pandemie „ist und bleibt“ nach den Worten von Sozialminister Manne Lucha das Impfen.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa | Marijan Murat

Kommentar
Innenminister Thomas Strobl wagt einen Befreiungsschlag

Es wird künftig keinen Polizeiinspekteur im Land mehr geben - und Thomas Strobl holt sich externen Rat und Hilfe in der Polizeiaffäre. Das ist ein richtiger Schritt, kann aber nur der Anfang sein.

Juli 2023 Mehr lesen
picture alliance/dpa | Marijan Murat

Innenminister Strobl schafft Amt des Polizei-Inspekteurs ab

Die Inspekteurs-Affäre hat die Polizeispitze in Verruf gebracht. Nun soll das Amt abgeschafft werden. Nach langen Vorwürfen des Wegduckens kündigt Innenminister Strobl weitreichende Konsequenzen an.

Juli 2023 Mehr lesen
Regierungspräsidium

Für Abonnenten
Beruf und Familie: „So kann ich meine volle Arbeitszeit nutzen“

Für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf leistet eine Kindertagesstätte am Arbeitsplatz einen wichtigen Beitrag. Die Kita Pallassimo ist seit 2011 im Hauptsitz Pallas des Regierungspräsidiums (RPS) in Stuttgart-Vaihingen untergebracht. Dort können bis zu 20 Kinder im Alter von sechs Monaten bis drei Jahren betreut werden.

Juli 2023 Mehr lesen

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