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Top-Themen

Bürgermeisterwahlen
Landtag
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IMAGO/Arnulf Hettrich

Neue Probleme aufgetaucht

Zeit und Kosten laufen bei Stuttgart 21 erneut davon

Für Abonnenten

Der Durchgangsbahnhof für Stuttgart 21 soll erst Ende 2031 in Betrieb gehen. Unter massivem Zeitdruck traf die Bahn offenbar folgenschwere Entscheidungen. Das komplexe Bauvorhaben birgt reihenweise Risiken. Es bleibt zu hoffen, dass Stuttgart 21 nun nicht zur Hängepartie wird.

dpa/Markus Scholz

Justizministerkonferenz
Paragraf zur Politikerbeleidigung soll eingeschränkt werden

Hass im Netz, Attacken vor Ort: Das Strafgesetzbuch schützt Politiker vor Beleidigungen und übler Nachrede. Geht es nach der Justizministerkonferenz, aber bald nicht mehr alle.

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dpa/Michael Weber

Rückmeldungs-Verweigerer
Geteilte Reaktionen auf Urteile zu Corona-Soforthilfe-Urteilen

Ob sich der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg mit den Klagen von Corona-Soforthilfe-Empfängern befassen muss, die sich nicht am Rückmeldeverfahren der L-Bank beteiligt haben, ist derzeit noch offen. Die beiden Betroffenen, deren Klagen das Verwaltungsgericht Karlsruhe abgewiesen hatte, haben noch bis Ende des Monats Zeit Berufung einzulegen.

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Erik Wien

Landesparteitag in Heidenheim
Zehn Minuten müssen reichen: Wie die AfD einen Skandal abmoderiert

Die Zeiten, in denen sich die AfD auf offener Bühne zerlegte, scheinen vorbei zu sein. Wie am Schnürchen wählten die Rechtspopulisten einen neuen Vorstand. Auch ein unangenehmes Thema wurde schnell abgehakt.

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Newsticker

Kreis und Kommune12.06. / 17:14
Transparency International fordert neue Regeln gegen Korruption
Politik und Verwaltung12.06. / 14:37
Paragraf zur Politikerbeleidigung soll eingeschränkt werden
Beruf und Karriere12.06. / 14:03
Kommunikation von Behörden im Ernstfall bei Cyberangriffen
Kultur12.06. / 13:57
IBA 27: „Dritte Orte“ zwischenIdealismus und Wirklichkeit
Wirtschaft12.06. / 12:30
Geteilte Reaktionen auf Urteile zu Corona-Soforthilfe-Urteilen

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Bürgermeisterwahl vom 07.06.2026

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07.06.2026
Hardthausen am Kocher Bürgermeisterwahl
07.06.2026

Politik und Verwaltung

Zur Rubrik

Eibner-Pressefoto/Dimitri Drofit

Katastrophenschutz
DRK fordert mehr Geld für Bevölkerungsschutz

Es reiche nicht, die Bundeswehr zu stärken. Mindestens ebenso wichtig sei es, den Bevölkerungsschutz auszubauen, wenn man für den Fall eines Angriffs gewappnet sein will. Dies fordert die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes in Baden-Württemberg, Barbara Bosch.

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KI generiert mit ChatGPT durch Wolfgang Leja

Für AbonnentenKommentar zu Eurobonds
Neue europäische Schulden sind keine Lösung

Bis 2030 sollen die gemeinschaftlichen Schulden der EU auf über 1,15 Billionen Euro wachsen. Deutschland steht für den Großteil der Zeche. Die EU-Schulden sind eine Gefahr für Deutschlands Bonität und langfristig auch für den Euro, warnt unser Wirtschaftsredakteur Wolfgang Leja.

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dpa/Katharina Kausche

Für AbonnentenEssay: Diäten
Mehr Geld für Abgeordnete: eine Steilvorlage für Populisten

Die AfD fordert, in diesem Jahr auf eine Erhöhung der Diäten zu verzichten. Die Mehrheit im Landtag folgt dem nicht und schießt sich so ein Eigentor. Ein Essay von Michael Schwarz.

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Kreis und Kommune

Zur Rubrik

Sascha Steinach

Prävention
Transparency International fordert neue Regeln gegen Korruption

Die Organisation fordert ein Antikorruptionsgesetz für Baden-Württemberg, das nicht nur die Landesverwaltung, sondern den gesamten öffentlichen Dienst erfasst.

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AdobeStock/indah

Für AbonnentenRegelungsbefreiungsgesetz
Chance auf weniger Regeln macht Kommunen kreativ

Nach dem Regelungsbefreiungsgesetz haben Kommunen bisher knapp 200 Anträge gestellt, um die eigene Verwaltung, die Wirtschaft und die Bürgerschaft von allzu engen Vorgaben zu entlasten. Allein das Innenministerium war 131 Mal befasst und entschied in 49 Fällen positiv.

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Wolfgang Filser

Künstliche Intelligenz
Datenschützer veröffentlicht Leitfäden für KI in Verwaltung und Gemeinderäten

Dokumente zusammenfassen, Texte schreiben, Protokolle anfertigen - KI ist auch in den Behörden längst im Einsatz. Der oberste Datenschützer im Land erklärt, wie die Technik in der Praxis anzuwenden ist.

Mehr lesen

Wirtschaft

Zur Rubrik

Wolfgang Leja

Für AbonnentenKolumne
Beim Sondervermögen ist Geduld gefragt

Das Sondervermögen kommt bislang nur schleppend auf die Straße. Das hat seine Gründe, erklärt unser Wirtschaftsredakteur Wolfgang Leja und mahnt, statt Schnelligkeit, darauf zu schauen, ob die Investitionen ihre maximale Wirkung entfalten.

Mehr lesen
Imago/Florian Gaertner

Für AbonnentenSchattenwirtschaft
Das Handwerk kämpft mit KI gegen Schwarzarbeit

Durch Schwarzarbeit entgehen dem Staat nicht nur Steuern und den Sozialversicherungen Beiträge, auch der Wettbewerb wird verzerrt. Die Handwerkskammer Region Stuttgart setzt nun auf KI-gestützte Software, um Firmen zu ermitteln, die beispielsweise gegen die Meisterpflicht verstoßen.

Mehr lesen
IMAGO/Arnulf Hettrich

Ticker
Stuttgart 21: Neue Entwicklungen auf der Baustelle und beim Bauprojekt S 21

Was passiert auf der Baustelle des Großprojekts S 21? Aktuelle Entwicklungen rund um den Stuttgarter Hauptbahnhof sind hier zusammengefasst.

Mehr lesen

AUSSCHREIBUNG UND VERGABE

Zur Rubrik

Schwarz Digits

Cloud-Dienstleistungen
Rolf Schumann: „Wir brauchen einen Buy-European-Ansatz“

Die Stimmen für die digitale Unabhängigkeit Europas werden lauter. Für Rolf Schumann von Schwarz Digits muss die digitale Souveränität der Maßstab für die öffentliche Beschaffung von Cloud-Dienstleistungen sein. Die EU hat mit einer neuen Initiative bereits Instrumente entwickelt.

Mehr lesen
Imago/ Markus Prosswitz

Expertenbeitrag: Vergabe von Abwasserkonzessionen
Ausnahmen für die Vergabe von Abwasserkonzessionen

Das Vergaberecht gilt nicht für bestimmte Konzessionen im Wasserbereich. Das betrifft auch Fälle, in denen Unternehmen mit der Bereitstellung oder dem Betrieb von Trinkwassernetzen betraut werden und dabei auch Aufgaben der Abwasserbeseitigung oder -behandlung übernehmen. Fraglich ist jedoch, wann genau ein solcher Zusammenhang zwischen Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung vorliegt.

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IMAGO/Zoonar.com/Daniel Kühne

Expertenbeitrag: Verpachtung kommunaler Grundstücke
Windkraft auf kommunalen Flächen: Wann greift Vergaberecht?

Wollen Kommunen kommunale Grundstücke verpachten, auf denen private Investoren Windkraftanlagen errichten wollen, können vergaberechtliche Aspekte ins Spiel kommen. Entscheidend dafür ist, ob der Vorgang einen Beschaffungscharakter aufweist, erklärt Melanie Burger, Fachanwältin für Vergaberecht von Menold Bezler in ihrem Expertenbeitrag.

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BERUF UND KARRIERE

Zur Rubrik

IMAGO/Andrew Brookes

Aus der Akademie
Kommunikation von Behörden im Ernstfall bei Cyberangriffen

Die Staatsanzeiger-Akademie bietet am 2. Juli ein Webinar zum Thema „Behördenkommunikation bei Cyberangriffen: richtig reagieren im Ernstfall“ an.

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imago/Funke Foto Services/Kerstin Kokoska

Für AbonnentenFachkräfte
Wenn Berufserfahrene in die Kita wechseln

Erzieherinnen und Erzieher sind gesucht. Das seit 2023 bestehende Konzept „Direkteinstieg Kita“ der Arbeitsagentur ermöglicht berufserfahrenen Menschen eine kürzere Ausbildung zur Pädagogischen Fachkraft bei vollem Gehalt. Das kommt bei Interessierten und Kitas gut an.

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dpa/Malin Wunderlich

Gerichtsentscheidung
Nicht-binäre Person scheitert mit AGG-Klage in Berlin

Die Klage einer nicht-binären Person auf Entschädigung wegen einer aus ihrer Sicht diskriminierenden Bewerbungssituation ist vor dem Arbeitsgericht Berlin gescheitert. Das Gericht sah die Bewerbung als nicht ernsthaft an und wies die Klage ab.

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Kultur

Zur Rubrik

Wolff/Bumiller

Für AbonnentenStadtentwicklung
IBA 27: „Dritte Orte“ zwischenIdealismus und Wirklichkeit

Als im Frühjahr der Verein „Dritter Raum Stuttgart“ gegründet wurde, war das zunächst eine lokale Nachricht. Ein neuer Verein, ein ambitioniertes Stadtentwicklungsprojekt, ein IBA’27-Projekt. Doch hinter der Initiative verbirgt sich eine größere Frage, die derzeit viele Städte beschäftigt: Wo begegnen sich Menschen noch? Von Eva Maria Schlosser

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dpa/Marijan Murat

Kunst
Wie ein Schwarzwälder Künstler sich als Comedian neu entdeckt

Seine Karriere als Comedian war zwar nicht geplant, doch mit seinem Humor hat sich Cossu längst eine Fangemeinde aufgebaut. Heute zählt er zu den bekanntesten Stimmen der deutschen Comedy-Szene und begeistert auf Bühne, Social Media und auf der Leinwand gleichermaßen.

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IMAGO/Hanna Wagner

Das Liedfestival in Heidelberg wirft den Blick auf die USA

Das Heidelberger Frühling Liedfestival stellt in diesem Jahr den „American Song“ in den Mittelpunkt. Vom 13. bis 20. Juni erwarten das Publikum Konzerte, Meisterklassen und Stadtteilveranstaltungen. Zugleich feiert das Festival 20 Jahre Nachwuchsförderung durch den renommierten Bariton Thomas Hampson.

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LANDESGESCHICHTE

Zur Rubrik

Privatarchiv Familie Wolf

Arzt, Schriftsteller, Aktivist – und Stuttgarter
Der Vater von Stasi-Spion Markus Wolf war im Südwesten verwurzelt

Ein Jahr nach Kriegsende hielt Friedrich Wolf eine Rede, in der er den Stuttgartern Mut zum Leben machen wollte. Sie markierte zugleich den endgültigen Abschied des Arztes und Schriftstellers von einer Stadt, die er geliebt hatte.

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Imago/Horst Rudel

Für AbonnentenPflegeversicherung
Wie die Pflegeversicherung mit Hilfe des Südwestens entstand

Die gesetzliche Pflegeversicherung ist zum Sanierungsfall geworden: Weil sie Corona-Lasten über Gebühr schultern musste, weil immer mehr Menschen Leistungen in Anspruch nehmen, weil das ganze System in den Augen seiner Kritiker von Anfang einen Konstruktionsfehler hatte – dank Baden-Württemberg.

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dpa/Photo12/A,R. Picture Library

Sozialreform
Der Pädagoge mit der Schaufel in der Hand

Vor 200 Jahren starb der elsässische Pfarrer Johann Friedrich Oberlin, der als Sozialreformer und Pädagoge wirkte. Mit seinen „Strickstuben“ schuf er Vorläufer des Kindergartens und prägte die Entwicklung des Steintals nachhaltig.

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BOS-Tag

Zur Rubrik

IM BW/ Leif Piechowski

Interview zu Katastrophenschutz
Thomas Strobl: „Es geht auch um Werte, um Zusammenhalt“

Im Oktober findet in Baden-Württemberg der operative Teil der grenzüberschreitenden Katastrophenschutzübung Magnitude statt. Dabei soll auch die Kommunikation mit dem Bürger eine Rolle spielen. Innenminister Thomas Strobl (CDU) will die Menschen für Krisen wappnen und die auskömmliche Finanzierung des Katastrophenschutzes sicherstellen.

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Bundeswehr/Hess

Zivil-militärische Zusammenarbeit
„Wir sind nicht im Krieg, aber auch nicht im Frieden“

Das Landeskommando Baden-Württemberg hat zum ersten Mal gemeinsam mit dem Innenministerium am Wochenende zu einem Symposium geladen. Die Botschaft war deutlich: Angesichts der Bedrohung durch Russland muss die zivil-militärische Zusammenarbeit besser aufgestellt und die Bürger zugleich vorbereitet werden.

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Aus dem Landtag

Zur Rubrik

dpa/Katharina Kausche

Abstimmung im Landtag
Baden-Württemberg: Kein Verzicht auf höhere Diäten

Im Landtag von Baden-Württemberg sollen die Gehälter weiter steigen, obwohl im Bundestag auf eine Erhöhung verzichtet wird. Nur eine Partei ist für eine Nullrunde im Südwesten.

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dpa/Marijan Murat

Aus dem Landtag
AfD erhält keinen Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium

Die AfD verliert ihren Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium des Landtags. Grüne, CDU und SPD lehnten den Personalvorschlag der größten Oppositionsfraktion mit Verweis auf deren Einstufung als Beobachtungsfall durch den Verfassungsschutz ab. Die AfD spricht von Ausgrenzung und kritisiert, auch bei weiteren Gremienwahlen keine Mehrheit erhalten zu haben.

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IMAGO/Arnulf Hettrich

Aus dem Landtag
„Alle Zeichen sind auf Abriss“: AfD stellt Innovationspolitik des Landes infrage

Mit scharfen Angriffen auf die Landesregierung hat die AfD die erste Aktuelle Debatte der neuen Legislaturperiode geprägt. Im Mittelpunkt standen Hochschulen, Forschung und Gründungskultur. Wissenschaftsministerin Petra Olschowski verteidigte die wissenschaftliche Freiheit und die Innovationskraft Baden-Württembergs.

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Alles rund um Bürgermeister und Kommunen

dpa/Marijan Murat

Stadt- und Landkreise entdecken

In unserer interaktiven Karte erfahren Sie alle wichtigen Daten der Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg.

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dpa/Barbara Gindl/ APA / picturedesk.com | Barbara Gindl

Alle Bürgermeister im Überblick

"Who is who?" - Klicken Sie sich durch die Profile aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg.

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dpa/ Zoonar/ Jens Schmitz

Bürgermeisterwahlen

Hier geht es zu den aktuellen Wahlergebnissen!

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Staatsanzeiger Award

Zur Rubrik

DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Bravissimo: Oper Halle gewinnt mit „opera mobile“

Ein Opern-Ensemble aus Sachsen-Anhalt sucht sich dort Spielstätten, wo Menschen von Kultur ausgeschlossen sind. Das wird mit einem Staatsanzeiger Award belohnt.

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Staatsanzeiger Award
Wo der Bürgermeister ein Dialektbotschafter ist

In Leutenbach hat sich Bürgermeister Jürgen Kiesl die schwäbische Mundart zur Mission gemacht. Dafür hat er den ersten Platz beim Staatsanzeiger Award in der Kategorie „Bürgermeister:in in Mission“ erhalten.

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