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Top-Themen

Bürgermeisterwahlen
Landtag
Podcast Doppelspitze

IMAGO/imageBROKER/Manuel Kamuf

Koalitionsvertrag

Grün-Schwarz weist Kommunen Schlüsselrolle zu

Für Abonnenten

Finanzen, Bürokratie und die Zusammenarbeit der staatlichen Ebenen: Der Koalitionsvertrag, mit dem sich Grün-Schwarz bis 2031 Halt und Orientierung geben will, sieht gerade die Kommunen als wesentliche Antriebswelle für das Koalitionsziel der Staatsmodernisierung.

dpa/Marijan Murat

Koalitionsverhandlungen
Özdemir: „Wir wurden einfach ums Verrecken nicht fertig“

Der Koalitionsvertrag steht, Grüne und CDU bilden eine Regierung. Aber der Weg dorthin war teils zäher als gedacht. Grünen-Verhandlungsführer Cem Özdemir plaudert im Live-Podcast aus dem Nähkästchen.

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IMAGO/imageBROKER/Gerald Abele

Kritik an Bürgermeister
Bürgerinitiative fordert Neuwahl in Wutach

Der Bürgermeister der Schwarzwaldgemeinde steht seit Monaten wegen seiner Amtsführung in der Kritik. Die stellvertretende Bürgermeisterin spricht sich für Abwahlmöglichkeit in drastischen Fällen aus.

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IMAGO/Pond5 Images

Für AbonnentenKoalitionsvertrag
Das kostenlose letzte Kita-Jahr und was Grün-Schwarz noch verspricht

Grundschulganztag und KI, Heterogenität und soziale Brennpunkte, der Medien- und der Demokratieunterricht: Die neue Landesregierung sieht sich großen bildungspolitischen Herausforderungen gegenüber. Und sie muss große Versprechen umsetzen.

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Newsticker

Kreis und Kommune07.05. / 11:32
Bürgerinitiative fordert Neuwahl in Wutach
Kreis und Kommune07.05. / 10:40
Eingliederungshilfe: Kein Auto, wenn der ÖPNV reicht
Politik und Verwaltung07.05. / 09:39
Özdemir: "Wir wurden einfach ums Verrecken nicht fertig"
Politik und Verwaltung07.05. / 08:47
Rülke sieht für sich keine Zukunft als "Haustyrann"
Kreis und Kommune06.05. / 17:41
Grün-Schwarz weist Kommunen Schlüsselrolle zu

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Bürgermeisterwahl vom 03.05.2026

Alle Wahlen

Kirchberg an der Iller Bürgermeisterwahl
03.05.2026
Löwenstein Bürgermeisterwahl
03.05.2026
Lauchringen Bürgermeisterwahl
03.05.2026
Kusterdingen Bürgermeisterwahl
03.05.2026
Süßen Bürgermeisterwahl
03.05.2026

Politik und Verwaltung

Zur Rubrik

dpa/Bernd Weißbrod

Koalitionsvertrag
KI-Audioüberblick zum Koalitionsvertrag Baden-Württemberg 2026

Wie klingt ein Koalitionsvertrag als Podcast? Wie interpretiert eine Künstliche Intelligenz den Inhalt? Wir haben es ausprobiert.

Mehr lesen
IMAGO/dts Nachrichtenagentur

Was macht der FDP-Mann jetzt?
Rülke sieht für sich keine Zukunft als „Haustyrann“

Hans-Ulrich Rülkes Frau hat einen klaren Wunsch: Ihr Ehemann soll nicht den ganzen Tag zu Hause hocken. Was der Ex-Fraktionschef jetzt macht - und was er mit Garten und Küche am Hut hat.

Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Für AbonnentenKoalitionsvertrag
Grün-Schwarz will die Verwaltung im Land radikal digital umbauen

Laut grün-schwarzem Koalitionsvertrag will die neue Landesregierung radikal umsteuern. Genehmigungen nur noch digital, einfach und schnell, mit weniger Personal in der Verwaltung. Die Handschrift ist eine deutlich andere als noch im Jahr 2021.

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BOS-Tag

Zur Rubrik

Achim Zweygarth

Interview
Beate Bube: „Kein Extremismusbereich fällt bei uns hinten runter“

Das Landesamt für Verfassungsschutz ist gefordert wie nie, sagt dessen Präsidentin Beate Bube. Im Interview spricht sie über Extremismus jeglicher Couleur und die hybriden Bedrohungen.

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IMAGO/Zoonar.com/Alex Veresovich

Aus der Akademie
Souverän kommunizieren in Krisensituationen

In Krisenzeiten ist ein professioneller Umgang in der Kommunikation gefragt. Am 18. September bietet die Staatsanzeiger Akademie dazu ein Praxis-Webinar an.

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Kreis und Kommune

Zur Rubrik

Herbert Rudel

Richterspruch
Eingliederungshilfe: Kein Auto, wenn der ÖPNV reicht

Ein schwerbehinderter Mann mit Lähmungen in den Armen bekommt kein behindertengerechtes Auto bezahlt - zumindest nach einem Eilverfahren. Der Abschluss des Hauptverfahrens sei abzuwarten, hat das Landessozialgericht entschieden.

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dpa/Marijan Murat

Kommunale Landesverbände
Kommunen drängen auf schnelle Umsetzung des Koalitionsvertrags

Die kommunalen Landesverbände sehen im Koalitionsvertrag des Landes ermutigende Ansätze. Entscheidend sei nun, dass die Ankündigungen rasch in konkrete Maßnahmen übersetzt werden, um die finanzielle und strukturelle Handlungsfähigkeit der Städte, Gemeinden und Kreise zu sichern.

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Winfried Rothermel

Koalitionsvertrag
Verein warnt vor Rückschritten bei direkter Demokratie

Für den Verein Mehr Demokratie bedeuten die im Koalitionsvertrag geplanten Änderungen einen deutlichen Rückschritt für die direkte Mitbestimmung. Grüne und CDU wollen unter anderem die Hürden erhöhen und bestimmte Themen ganz ausschließen – der Verein kündigt Widerstand an.

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Wirtschaft

Zur Rubrik

IMAGO/Arnulf Hettrich

Koalitionsvertrag
Die baden-württembergische Wirtschaft fühlt sich von Grün-Schwarz verstanden

Mehr Landesmittel für den Sozialen Wohnungsbau, eine Rückerstattung der Grunderwerbsteuer beim Kauf der ersten Wohnimmobilie und einen Zukunftsfonds für Innovationen sieht der Koalitionsvertrag von Grün-Schwarz vor. Und die Wirtschaft soll in den nächsten fünf Jahren Priorität genießen. Verbandsvertreter zeigen sich mit dem Papier zufrieden.

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dpa/epd-bild/Christian Ditsch

Für AbonnentenKolumne
Hohe Kassenbeiträge gefährden Arbeitsplätze

Das Bundeskabinett hat sich auf den Entwurf zur Gesundheitsreform von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geeinigt. Doch damit ist keineswegs gesichert, dass die Beiträge nicht noch weiter steigen. Und für viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber wird es auch noch teurer, kritisiert unser Wirtschaftsredakteur Wolfgang Leja.

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dpa/Ulrich Baumgarten

Wohnungsbau
Studie: Massivbau ist nur in Ausnahmefällen klimafreundlicher als Holzbau

Die Bauwirtschaft Baden-Württemberg hat die Umweltwirkung und die Kosten von verschiedenen Bauformen untersuchen lassen. Der oft als besonders klimafreundlich eingestufte Holzbau schneidet dabei schlechter ab als Massivbau mit.

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AUSSCHREIBUNG UND VERGABE

Zur Rubrik

IMAGO/Funke Foto Services

Arbeitsbedingungen
Seit dem 1. Mai gilt das neue Tariftreuegesetz

Der Bund koppelt öffentliche Aufträge ab sofort an die Einhaltung tariflicher Arbeitsbedingungen. Mit dem Bundestariftreuegesetz steigt der Nachweisaufwand insbesondere für nicht tarifgebundene Unternehmen und Nachunternehmer. Verstöße können zu empfindlichen Sanktionen und Ausschlüssen von Vergabeverfahren führen

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IMAGO/imageBROKER/Manuel Kamuf

Für AbonnentenFaire Vergabekriterien
Textilindustrie fordert Maßnahmen gegen Billigimporte aus Asien

Die heimische Textilindustrie verliert zunehmend öffentliche Aufträge an asiatische Wettbewerber, die Einsatzbekleidung für Polizei, Feuerwehr oder Militär günstiger anbieten können. Hohe Standortkosten belasten die Produzenten in Deutschland. Der Verband Südwesttextil fordert nun faire Vergabekriterien.

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dpa/Jochen Tack

Für AbonnentenKommentar: Vergabebeschleunigungsgesetz
Fünf Monate für eine Handvoll Paragrafen

Fünf Monate hat die Bundesregierung benötigt, um eine Handvoll Paragrafen in ihrem Gesetzentwurf abzuändern. Das Ergebnis: das Vergabebeschleunigungsgesetz, das am Donnerstag im Bundestag verabschiedet wurde. Schnell geht anders. Dabei geht es gerade jetzt um Tempo beim Ausbau der Infrastruktur, findet unser Wirtschaftsredakteur Wolfgang Leja.

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Kultur

Zur Rubrik

dpa/Marijan Murat

Für AbonnentenAbschied von der Landespresse
Kretschmann hat die Bühne der Landespressekonferenz gefallen

Genau 465 Mal ist Winfried Kretschmann dienstags um 12 Uhr nach den Kabinettssitzungen in die Landespressekonferenz gekommen, um sich Journalisten zu stellen. Manche Frage hat genervt, es gab aber viele geistreiche Dialoge. Zum Abschied sorgt er sich um Qualitätsjournalismus.

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Eva Schlosser

Für AbonnentenKultur
Kulturgutschutz: Zwischen Krisenvorsorge und Strukturreformen

Klimarisiken, wachsende Bestände und knappe Ressourcen setzen Archive, Museen und Bibliotheken unter Druck. In Karlsruhe beraten Notfallverbünde über konkrete Vorsorge im Ernstfall, während die Politik Strategien für den Kulturgutschutz entwickelt.

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SSG/Dieter Jager

Schlosstheater
Fachleute diskutieren Geschichte, Gestaltung und die Nutzung von Bühnendekorationen

Internationale Tagung zu historischen Raritäten im Residenzschloss vom 14. bis 16. Mai.

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BERUF UND KARRIERE

Zur Rubrik

dpa/Marijan Murat; Montage: Herrgoß

Für AbonnentenStudie
Zusätzlicher Homeoffice-Tag spart ein Fünftel des Spritverbrauchs

Es gibt viele Studien zum Thema Homeoffice, die Vor- und Nachteile des mobilen Arbeitens analysieren. Die Konstanzer Studie zählt zu den bedeutendsten und langjährigen Untersuchungen zu diesem Thema. Die Studie 2026 zeigt: Homeoffice spart Energie und ist im Arbeitsalltag angekommen.

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IMAGO/Frank Hoermann/SVEN SIMON

Gerichtsentscheidung
Zwei-Wochen-Frist wurde nicht eingehalten

Das Landesarbeitsgericht München hat die außerordentliche Kündigung einer Oberärztin an der Technischen Universität München (TUM) für unwirksam erklärt. Die Kündigungen scheiterten an der nicht eingehaltenen Frist zur Kündigungserklärung.

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IMAGO/Elisatim

Aus der Akademie
Auf Augenhöhe schreiben: klar und bürgernah

In einem Webinar der Staatsanzeiger-Akademie unter dem Titel „Behördenkommunikation auf Augenhöhe – klar schreiben statt distanziert formulieren“ am 18. Juni erfahren die Teilnehmer, wie Texte verständlich, rechtssicher und handlungsorientiert gelingen.

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LANDESGESCHICHTE

Zur Rubrik

epd/Annette Zoepf

Bauernregel
„Eisheilige“: Geschichten von Kälte, Mord und Verfolgung

Mit Mamertus, Pankratius, Servatius, Bonifatius und der kalten Sophie kann es Mitte Mai nochmals richtig frostig werden.

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IMAGO/imageBROKER/Wolfgang Diede

Für AbonnentenLiberalismus
Der Liberalismus hat im Südwesten eine bedeutsame Geschichte

Der Liberalismus im Südwesten hat eine lange und bedeutsame Geschichte. Große Politiker wie Reinhold Maier und Theodor Heuss prägten die Partei in ihrem Stammland, wobei die Tradition des Liberalismus, der seinerseits aus der Aufklärung hervorgegangen ist, bis zum Beginn des 19. Jahrhunderts zurückreicht.

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privat

Für AbonnentenPersonalie
Staatsarchiv-Leiter Peter Müller in den Ruhestand verabschiedet

Mehr als 37 Jahre lang war Peter Müller im Landesarchiv Baden-Württemberg tätig und über 23 Jahre lang leitete er das Staatsarchiv in Ludwigsburg. Jetzt ist Müller in den Ruhestand verabschiedet und sein Michael Aumüller als Nachfolger eingeführt worden.

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Aus dem Landtag

Zur Rubrik

dpa/Jan-Philipp Strobel

Aus dem Landtag
Appell zum leidenschaftlichen Einsatz für die Demokratie

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) haben in ihren Schlussansprachen an den Wert der Demokratie und des Parlamentarismus erinnert. Aras warnte vor einem Bedeutungsverlust demokratischer Institutionen, während Kretschmann vor seinem Ausscheiden aus dem Landtag dessen schwindenden Einfluss beklagte.

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dpa/Jan-Philipp Strobel

Aus dem Landtag
Kretschmanns Abschied aus dem Landtag Baden-Württemberg

Der Landtag hat in den letzten Sitzungstagen der Legislaturperiode zahlreiche Abgeordnete verabschiedet, darunter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Kretschmann nutzte seine Abschiedsrede für einen Appell zur Stärkung der Landesparlamente und warnte vor einem Bedeutungsverlust der parlamentarischen Demokratie.

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dpa/Michael Dick

Landtag
Der Landtagsvorhang zu und alle Fragen offen

Niemals geht man so ganz. Aber manchmal eben doch. Über zukünftige Politikpensionäre und die schwierige Terminplanung vor einer Landtagswahl. Einsichten von Michael Schwarz.

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Alles rund um Bürgermeister und Kommunen

dpa/Marijan Murat

Stadt- und Landkreise entdecken

In unserer interaktiven Karte erfahren Sie alle wichtigen Daten der Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg.

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dpa/Barbara Gindl/ APA / picturedesk.com | Barbara Gindl

Alle Bürgermeister im Überblick

"Who is who?" - Klicken Sie sich durch die Profile aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg.

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dpa/ Zoonar/ Jens Schmitz

Bürgermeisterwahlen

Hier geht es zu den aktuellen Wahlergebnissen!

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Staatsanzeiger Award

Zur Rubrik

DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Bravissimo: Oper Halle gewinnt mit „opera mobile“

Ein Opern-Ensemble aus Sachsen-Anhalt sucht sich dort Spielstätten, wo Menschen von Kultur ausgeschlossen sind. Das wird mit einem Staatsanzeiger Award belohnt.

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DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Wo der Bürgermeister ein Dialektbotschafter ist

In Leutenbach hat sich Bürgermeister Jürgen Kiesl die schwäbische Mundart zur Mission gemacht. Dafür hat er den ersten Platz beim Staatsanzeiger Award in der Kategorie „Bürgermeister:in in Mission“ erhalten.

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Daniel Foltin

Staatsanzeiger Award
Dieser Beteiligungsprozess verändert ein ganzes Quartier

Der Staatsanzeiger Award prämiert die Stadt Pforzheim für die vorbildliche Beteiligung der Bürger. Sie können ihre Ideen bei der Gestaltung eines Parks einbringen. Der Prozess verknüpft Nachhaltigkeit und Klimaresilienz mit sozialer Teilhabe, so die Jury.

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