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Katharina Kausche

Grün-schwarze Landesregierung

Özdemir und Hagel spielen sich auf der ersten Pressekonferenz die Bälle zu

Zum ersten Mal beginnt das dienstägliche Ritual der Landespressekonferenz mit neuer Besetzung: Cem Özdemir als Ministerpräsident, Manuel Hagel als sein Vize und Innenminister. Wie lief der erste Auftritt?

LUBW

Luftreinhaltung
Die Luftmessstation am Stuttgarter Neckartor zieht um

Kaum eine Messstation hat Bürger und Politik in den vergangenen Jahren so sehr beschäftigt wie die Luftmessstation am Stuttgarter Neckartor. Es war jahrelang die Station mit den schlechtesten Werten, erst bei Feinstaub, später bei Stickstoffdioxid. Heute ist die Station umgezogen in die Hauptstätter Straße. Der Grund: eine Baustelle.

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dpa/Jason Tschepljakow // Marijan Murat // Fotomontage: STA Wittmann

Für AbonnentenJustiert
Gute Grundlagen und neue Aufgaben für den Justizminister

Der neue Koalitionsvertrag setzt für die Justiz in Baden-Württemberg auf Kontinuität und Modernisierung zugleich. Gerichte sollen personell gestärkt, Verfahren beschleunigt und die Justiz als Arbeitgeber attraktiver werden. Der neue Justizminister Moritz Oppelt übernimmt damit ein Ressort, in dem bereits durch Marion Gentges wichtige Vorarbeiten geleistet wurden.

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dpa/Bernd Weißbrod

Für AbonnentenVom Steuerfahnder zum Minister
Oppelt setzt in der Justiz auf Kontinuität und Digitalisierung

Moritz Oppelt heißt der neue Justizminister in Baden-Württemberg. Mit 37 Jahren zählt der Jurist und ehemalige Bundestagsabgeordnete aus Neckargemünd zu den neuen Gesichtern in der Landespolitik. Thematisch wird in der Justiz auf Kontinuität gesetzt. Für eine Reihe von Aufgaben aus dem Koalitionsvertrag hat seine Vorgängerin bereits Grundlagen geschaffen.

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Newsticker

Wirtschaft19.05. / 16:59
Großkunde springt ab - Varta schließt Standort in Nördlingen
Politik und Verwaltung19.05. / 16:34
Die Luftmessstation am Stuttgarter Neckartor zieht um
Politik und Verwaltung19.05. / 16:04
Gute Grundlagen und neue Aufgaben für den Justizminister
Politik und Verwaltung19.05. / 15:36
In Sachen Forschung will der Südwesten an der Spitze bleiben
Wirtschaft19.05. / 14:59
Maschinenbau in Baden-Württemberg hofft auf leichtes Umsatzwachstum in diesem Jahr

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Bürgermeisterwahl vom 17.05.2026

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17.08.2026
Weinheim Oberbürgermeisterwahl
17.05.2026

Politik und Verwaltung

Zur Rubrik

dpa/Jan-Philipp Strobel

In Sachen Forschung will der Südwesten an der Spitze bleiben

Baden-Württemberg ist traditionell deutscher Spitzenreiter bei Forschungsausgaben. 27 Prozent der bundesweit zur Verfügung gestellten Gelder fließen in den Südwesten. Auch in der neuen Legislaturperiode soll dies so bleiben.

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dpa/Katharina Kausche

Fußball
Özdemir tippt auf VfB-Sieg im DFB Pokal – Hagel fliegt zum Freiburg-Finale nach Istanbul

Istanbul und Berlin: In gleich zwei wichtigen Turnieren stehen Vereine aus dem Südwesten im Finale. Wie die Landesregierung den VfB Stuttgart und den SC Freiburg unterstützt.

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dpa/Norbert Försterling

Die Rückkehr der Dienstvilla
Zieht Özdemir in die Dienstvilla auf der Solitude?

Günther Oettinger war der letzte Ministerpräsident, der die Dienstvilla auf der Stuttgarter Solitude nutzte. Nun könnte Cem Özdemir folgen.

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BOS-Tag

Zur Rubrik

IM BW/ Leif Piechowski

Interview zu Katastrophenschutz
Thomas Strobl: „Es geht auch um Werte, um Zusammenhalt“

Im Oktober findet in Baden-Württemberg der operative Teil der grenzüberschreitenden Katastrophenschutzübung Magnitude statt. Dabei soll auch die Kommunikation mit dem Bürger eine Rolle spielen. Innenminister Thomas Strobl (CDU) will die Menschen für Krisen wappnen und die auskömmliche Finanzierung des Katastrophenschutzes sicherstellen.

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Staatsministerium Baden-Württem/Ilkay Karakurt

Sicherheit und Verteidigung
Baden-Württemberg setzt auf die Rüstungsindustrie

Unternehmen, Forschung und Militär sollen stärker zusammenarbeiten. Dieses Ziel hat die Landesregierung ausgegeben. Ein Runder Tisch soll vernetzen und Innovationen fördern, damit das Land verteidigungsfähig wird.

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Kreis und Kommune

Zur Rubrik

IMAGO/Zoonar.com/Dieter Stahl

Verwaltungsgerichtshof
Senat kennt beim Fristversäumnis eines Anwalts kein Pardon

Dieser Prozess um die Genehmigung für einen Hochwasserpolder im Kreis Emmendingen war schnell vorbei, eine Hauptverhandlung beim Mannheimer Verwaltungsgerichtshof gab es nicht einmal dazu. Grund war das Versäumnis des Rechtsanwalts einer Bürgerinitiative.

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Stadt Weil der Stadt

Verbandsklagerecht
Klage bremst Wohngebiet Häugern-Nord in Weil der Stadt aus

Gegen den Bebauungsplan für das neue Quartier ist eine Klage eingereicht worden. Für die Stadt ist das nicht nur ein Rückschlag für die Wohnraumentwicklung – Bürgermeister Christian Walter sieht darin auch eine Debatte über die Grenzen des Verbandsklagerechts. Der Streit um die Rodung einer Streuobstwiese hat zuvor weit über die Region hinaus für Aufsehen gesorgt.

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Christoph Schmidt

Dienstverbot aufgehoben
Josefa von Hohenzollern-Emden kehrt ins Leonberger Rathaus zurück

Josefa von Hohenzollern-Emden nimmt ihre Tätigkeit als Erste Bürgermeisterin wieder auf. Die Stadt hat das im Jahr 2023 verhängte Verbot der Führung der Dienstgeschäfte aufgehoben.

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Wirtschaft

Zur Rubrik

Markus Keller

Batteriehersteller
Großkunde springt ab – Varta schließt Standort in Nördlingen

Beim Batteriehersteller Varta springt ein Großkunde ab. Ein Werk in Nördlingen in Bayern muss schließen, rund 350 Jobs sind weg. Wie es nun weitergeht.

Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Konjunktur
Maschinenbau in Baden-Württemberg hofft auf leichtes Umsatzwachstum in diesem Jahr

Nach einem schwachen Jahr 2025 erwartet der Maschinenbau in Baden-Württemberg im laufenden Jahr eine leichte Belebung der Konjunktur. Die Hälfte der Unternehmen geht nach einer Umfrage des Branchenverbandes VDMA von leicht steigenden Umsätzen aus.

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ZVSHK

Heizungsgesetz
Handwerk: Auf alte Bürokratie folgt neue

Das Handwerk in Baden-Württemberg ist mit dem Heizungsgesetz unzufrieden. Statt Vertrauen und Tempo zu gewinnen, drohen zusätzliche Nachweispflichten und neue Unsicherheiten für alle Beteiligten, warnt der Spitzenverband.

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AUSSCHREIBUNG UND VERGABE

Zur Rubrik

IMAGO/Westend61

Für AbonnentenAuskünfte an Bieter
Bieterfragen sind – meistens – auch für alle anderen interessant

Fragen von Bewerbern und Bietern gehören zum Alltag in Vergabeverfahren. Spezielle Regelungen für den Umgang mit Unternehmensfragen enthält das Vergaberecht jedoch kaum. Den rechtlichen Rahmen setzen in der Regel die allgemeinen Grundsätze der Transparenz und Gleichbehandlung, erklärt Holger Schröder,Fachanwalt für Vergaberecht bei Rödl in Nürnberg.

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Leinemann Partner

Vergabebeschleunigung
Nachbesserung fehlerhafter Unterlagen

Es muss zulässig sein, Angaben zu Referenzen zu korrigieren, fordert der Berliner Vergaberechtler Thomas Kirch. Auch fehlerhafte Unterlagen dürften - europarechtskonform - übermittelt, ergänzt, erläutert oder vervollständigt werden. Kirch erklärt in seinem Gastbeitrag im Staatsanzeiger, dass der Gesetzgeber im geplanten Vergabebeschleunigungsgesetz jetzt für Klarheit sorgen sollte.

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Wolfgang Leja

Koalitionsvertrag
Grün-Schwarz will Hürden bei der Beschaffung senken

Im Koalitionsvertrag skizzieren Grüne und Union ihre Pläne zur öffentlichen Beschaffung. So wollen die Partner den Vergabestellen mehr Freiheit bei der Wahl des passenden Vergabeverfahrens geben. Neben Direktvergaben sollen auch funktionale Ausschreibungen stärker zum Zug kommen.

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Kultur

Zur Rubrik

dpa/Sebastian Gollnow

Mobilität
Was wurde eigentlich aus dem autonomen Fahren?

Autonomes Fahren sollte die Mobilität revolutionieren – doch der große Durchbruch lässt weiter auf sich warten. Baden-Württemberg investiert dennoch Millionen in Testfelder, Shuttle-Projekte und Forschung, um selbstfahrende Fahrzeuge Schritt für Schritt in den Alltag zu bringen.

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dpa/Marijan Murat //Porträt: KI-generiert mit ChatGPT, Prompt: Tobias Dambacher)

Für AbonnentenMarina K.I. Mechanika
Der Koalitionsvertrag und die Kunst des Weglassens

In ihrer neuen Kolumne im Staatsanzeiger analysiert die Künstliche Intelligenz Marina K.I. Mechanika den Koalitionsvertrag von Grünen und CDU in Baden-Württemberg. Zwischen Bürokratieabbau, digitalen Bürgerdiensten und dem Versprechen eines moderneren Staates geht es dabei vor allem um die Frage, wie Verwaltung einfacher, verständlicher und menschlicher werden kann.

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dpa/THOMAS KIENZLE

Umfrage
Die Dialektförderung im Land liegt an der Spitze

Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg

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BERUF UND KARRIERE

Zur Rubrik

Sascha Steinach via www.imago-images.de

Gerichtsentscheidung
Arbeitsunfähigkeit heißt nicht Amtsunfähigkeit

Ein krankgeschriebener Betriebsrat darf weiterhin sein Amt ausüben, wenn er das möchte

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IMAGO/Bihlmayerfotografie

Aus der Akademie
Entgelttransparenz in Behörden: Gleicher Lohn, klare Regeln

Die EU-Entgelttransparenzrichtlinie muss bis Juni 2026 in Unternehmen und Behörden umgesetzt werden. Ein Staatsanzeiger-Webinar am 9. Juni informiert darüber, was das konkret bedeutet und wie die Vorgaben umgesetzt werden.

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IMAGO/Westend61

Ausbildung
Statistik: Mehr Pflegeazubis im Südwesten tätig

Die Zahl der Pflegeazubis in Baden-Württemberg ist zuletzt gestiegen. Männer bleiben weiter deutlich in der Unterzahl. Das duale Pflegestudium bleibt eine Nische.

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LANDESGESCHICHTE

Zur Rubrik

DB Göllner

Für AbonnentenPopgeschichte
Liebe statt Randale: Wie der Rock in die Stadien kam

Langsam beginnt wieder die Open-Air-Saison – auch in den großen Sportarenen. Dass sich Mega-Musikevents unter freiem Himmel in Deutschland etablieren konnten, hat viel mit einem legendären Konzert zu tun, das die Rolling Stones vor 50 Jahren in Stuttgart gaben.

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Ralf Schick

Nationalsozialismus
Vier Landtagspräsidenten hatten eine NS-Vergangenheit

Vier ehemalige Landtagspräsidenten und vier Künstler, deren Werke im baden-württembergischen Landtag ausgestellt sind, haben eine NS-Vergangenheit. Dies soll perspektivisch im Landtag gekennzeichnet werden.

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Ralf Schick

Barockschloss Mannheim
Vom Herrschaftssitz zum offenen Erlebnisort

Vor 100 Jahren öffneten die Ausstellungsräume im Barockschloss Mannheim erstmals ihre Türen für die Allgemeinheit

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Aus dem Landtag

Zur Rubrik

dpa/Jan-Philipp Strobel

Aus dem Landtag
Appell zum leidenschaftlichen Einsatz für die Demokratie

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) haben in ihren Schlussansprachen an den Wert der Demokratie und des Parlamentarismus erinnert. Aras warnte vor einem Bedeutungsverlust demokratischer Institutionen, während Kretschmann vor seinem Ausscheiden aus dem Landtag dessen schwindenden Einfluss beklagte.

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dpa/Jan-Philipp Strobel

Aus dem Landtag
Kretschmanns Abschied aus dem Landtag Baden-Württemberg

Der Landtag hat in den letzten Sitzungstagen der Legislaturperiode zahlreiche Abgeordnete verabschiedet, darunter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Kretschmann nutzte seine Abschiedsrede für einen Appell zur Stärkung der Landesparlamente und warnte vor einem Bedeutungsverlust der parlamentarischen Demokratie.

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dpa/Michael Dick

Landtag
Der Landtagsvorhang zu und alle Fragen offen

Niemals geht man so ganz. Aber manchmal eben doch. Über zukünftige Politikpensionäre und die schwierige Terminplanung vor einer Landtagswahl. Einsichten von Michael Schwarz.

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Alles rund um Bürgermeister und Kommunen

dpa/Marijan Murat

Stadt- und Landkreise entdecken

In unserer interaktiven Karte erfahren Sie alle wichtigen Daten der Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg.

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dpa/Barbara Gindl/ APA / picturedesk.com | Barbara Gindl

Alle Bürgermeister im Überblick

"Who is who?" - Klicken Sie sich durch die Profile aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg.

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dpa/ Zoonar/ Jens Schmitz

Bürgermeisterwahlen

Hier geht es zu den aktuellen Wahlergebnissen!

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Staatsanzeiger Award

Zur Rubrik

DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Bodensee Philharmonie macht die Stadt zum Klangraum

Ein Konstanzer Orchester sucht sich für das Projekt „Zukunftsmusik“ ungewöhnlich Spielorte und entwickelt so eine sehr demokratische Zugang zur klassichen Musik – preiswürdig, meinte die Jury des Staatsanzeigers

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Staatsanzeiger Award
Bravissimo: Oper Halle gewinnt mit „opera mobile“

Ein Opern-Ensemble aus Sachsen-Anhalt sucht sich dort Spielstätten, wo Menschen von Kultur ausgeschlossen sind. Das wird mit einem Staatsanzeiger Award belohnt.

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DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Wo der Bürgermeister ein Dialektbotschafter ist

In Leutenbach hat sich Bürgermeister Jürgen Kiesl die schwäbische Mundart zur Mission gemacht. Dafür hat er den ersten Platz beim Staatsanzeiger Award in der Kategorie „Bürgermeister:in in Mission“ erhalten.

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