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Schuldenbremse

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dpa/Bernd Weißbrod

Investitionen in Infrastruktur
Kretschmann will Sondervermögen für Wasserstoff und Bahn

Wie sollen die enormen Investitionen in eine zukunftsfähige Infrastruktur finanziert werden? Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident hat dafür eine Idee.

August 2024 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Essay zur Schuldenbremse
Sparen ja – aber nicht um jeden Preis

Ein Plädoyer für eine maßvolle Reform der Schuldenbremse - in einem Essay von Michael Schwarz.

Juni 2024 Mehr lesen
Schoening

Kommunen
Verbände sorgen sich um staatliche Handlungsfähigkeit

Immer mehr Aufgaben bei immer schlechterer staatlicher Refinanzierung: Gemeinde-, Städte- und Landkreistag fordern eine andere Politik von Bund und Land. Sie fürchten um die Handlungsfähigkeit des Staates.

Mai 2024 Mehr lesen
dpa/Eibner-Pressefoto

Essay
Die schwäbische Hausfrau, zeitgemäß interpretiert

Heraus aus den ideologischen Schützengräben: Die Debatte über die Schuldenbremse ist eröffnet. Die Idee, Politiker zu disziplinieren, damit sie das Geld nicht zum Fenster herauswerfen, hat durchaus ihr Gutes. Doch sie darf nicht dazu führen, dass notwendige Investitionen in die Zukunft unterbleiben, findet Michael Schwarz.

Februar 2024 Mehr lesen
Achim Zweygarth

Finanzpolitik
Kretschmann will die Schuldenbremse reformieren, Hagel ist dagegen

Muss die Schuldenbremse reformiert werden, damit die Transformation der Wirtschaft gelingt? Grüne und SPD sind dafür, stoßen aber bei den anderen Parteien auf Ablehnung – auch beim Koalitionspartner CDU. Dies wurde am Donnerstag im Landtag deutlich.

Dezember 2023 Mehr lesen
dpa/dpa | Bernd Weißbrod

Finanzminister Bayaz will nach der Krise die Steuern erhöhen

Für die Zeit nach der jetzigen Krise schließt Finanzminister Danyal Bayaz Steuererhöhungen nicht aus. „Ich glaube nicht, dass wir die Einhaltung der Schuldenbremse, die Entlastungsmaßnahmen und die notwendigen Investitionen in Deutschland stemmen können und dabei jede Steuererhöhung auf Dauer kategorisch ausschließen können“, sagte der Grünen-Politiker der „Welt“. Bayaz zufolge käme dafür eine Art Lastenausgleich infrage, der sich über viele Jahre hinweg erstrecken könne.

November 2022 Mehr lesen
picture alliance, Torsten Sukrow

Ausnahmeklausel soll bei Schuldenbremse greifen

Die Landesvorsitzende der Grünen, Lena Schwelling, dringt wegen des Klimawandels auf einen Kurswechsel in der Haushaltspolitik. Man müsse eine Ausnahmeklausel bei der Schuldenbremse nutzen, um Verkehrswende und Klimaschutz schneller voranzubringen. „Ich bin dafür, volles Rohr zu investieren. Das ist auch eine Frage von Generationengerechtigkeit“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Finanzielle Spielräume auf einem zerstörten Planeten seien nur begrenzt sinnvoll.

September 2022 Mehr lesen
Finanzministerium

Für AbonnentenMinisterporträts
Familie und Beruf, Schuldenbremse und Klimakrise: Danyal Bayaz will alles unter einen Hut bringen

Der neue Finanzminister muss sich einem heftigen Streit um den Nachtragshaushalt stellen. Er deutet es bislang nur vorsichtig an, weil er weiß, wie viel Zündstoff die Frage birgt: Doch Bayaz ist dafür, die Schuldenbremse weiterzuentwickeln.

Oktober 2021 Mehr lesen