Debatten im Landtag Archive | Seite 20 von 20

Debatten im Landtag vom 2. und 3. Februar 2022

Straßenbau: Land will teerhaltiges Altmaterial wiederverwerten

Was passiert mit Altmaterial von Straßen? Baden-Württemberg will teerhaltigen Straßenaufbruch wiederverwerten, sagt Verkehrsminister Winfried Hermann im Landtag.

Februar 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 2. und 3. Februar 2022

FDP: Wirtschaft braucht verbindliche Zusagen beim Thema Wasserstoff

Der Landtag hat 2021 beschlossen, dass Baden-Württemberg bis 2040 klimaneutral werden soll. Dieses Ziel wird sich etwa im Bereich der Industrie, des Flugverkehrs und des Schwerlastverkehrs nicht ohne den Einsatz von grünem Wasserstoff erreichen lassen. Was dazu notwendig ist und ob Baden-Württemberg den richtigen Weg einschlägt, hat der Landtag an diesem Mittwoch debattiert.

Februar 2022 Mehr lesen

AfD-Parlamentarier Miguel Klauß beschimpft Steinmeier als Hetzer

Weil er den Bundespräsidenten als "Spalter und Hetzer" bezeichnet hat, ist der AfD-Landtagsabgeordnete Miguel Klauß von der aktuellen Plenarsitzung des Parlaments am Mittwoch ausgeschlossen worden.

Februar 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 26. Januar 2022

SPD wirft AfD im Landtag vor, gezielt Inflationsängste zu schüren

Ruben Rupp (AfD) hat angesichts der stark gestiegenen Erzeugerpreise am Mittwoch im Landtag vor einer Verarmung der Bevölkerung. Seiner Ansicht nach müssen die Einkommen- und die Mehrwertsteuer gesenkt werden. Die CO2-Steuer müsse fallen und der Euro „begraben“ werden.

Januar 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 26. Januar 2022

Programm Rückenwind: „Umfang ist hinter dem Notwendigen zurückgeblieben“

Programme wie Rückenwind sollen Schülern dabei helfen, ihre Lernrückstände wegen Corona aufzuholen. Während die Regierungsfraktionen ihre Programme loben, kritisiert die Opposition den Mangel an Lehrkräften und Schulpsychologen.

Januar 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 26. Januar 2022

Abschaffung Nachtangelverbot: AfD bleibt bei ihrer Forderung

Für die AfD-Fraktion im Landtag ist es unverständlich, „dass Angler daheim bleiben müssen, während andere am selben See nachts Party machen dürfen“. Aus diesem Grund bleibt sie bei ihrer Forderung, das Nachtangelverbot abzuschaffen. Alle anderen Fraktionen schließen sich der Forderung nicht an.

Januar 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 26. Januar 2022

Freier Zugang zu offenen Daten: Gesetzentwurf der FDP im Landtag abgelehnt

Die FDP will einen Anspruch auf Open Data - der Gesetzentwurf wurde jedoch im Landtag abgelehnt. Zu viele Widersprüche, bemängelten unter anderem die Grünen.

Januar 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 26. Januar 2022

Nach Gerichtsurteil: Landesregierung passt Corona-Verordnung an

Am Freitag, 28. Januar, gilt eine neue Corona-Verordnung im Land. Grund sind Urteile des Verwaltungsgerichtshofs. Die neuen Regeln sehen nach Kretschmanns Worten eine Rückkehr zur Alarmstufe I vor, die allerdings für Clubs und Diskotheken verschärft wird, weil diese geschlossen bleiben. Die Redner der Opposition warnten vor "Schaufenster- und Symbolpolitik"

Januar 2022 Mehr lesen

Geplante Wahlrechtsreform stößt im Landtag auf breite Zustimmung

Die Wahlrechtsreform in Baden-Württemberg wird von einer breiten Mehrheit des Landtags getragen. Neben Grünen und CDU kündigte auch die SPD ihre Zustimmung an.

Dezember 2021 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 7. Dezember 2021

Vorstoß gescheitert: Lucha bleibt für Corona-Politik im Land zuständig

Der Vorstoß von SPD und FDP, Sozialminister Manfred Lucha die Zuständigkeit für die Corona-Politik zu entziehen, ist gescheitert. Andreas Stoch (SPD) sprach von "Chaos, Chaos, Chaos", Hans-Ulrich Rülke (FDP) vom "neuen Tiefpunkt des Corona-Missmanagements".

Dezember 2021 Mehr lesen

Name	Borlabs Cookie
Anbieter	Eigentümer dieser Website, Impressum
Zweck	Speichert die Einstellungen der Besucher, die in der Cookie Box von Borlabs Cookie ausgewählt wurden.
Cookie Name	borlabs-cookie
Cookie Laufzeit	1 Jahr

Akzeptieren	Google Tag Manager
Name	Google Tag Manager
Anbieter	Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck	Cookie von Google zur Steuerung der erweiterten Script- und Ereignisbehandlung.
Datenschutzerklärung	https://policies.google.com/privacy?hl=de
Cookie Name	_ga,_gat,_gid
Cookie Laufzeit	2 Jahre

Akzeptieren	Kilkaya
Name	Kilkaya
Anbieter	Kilkaya
Zweck	Kilkaya ist ein Echtzeit-Analysetool, das speziell für Verlage und Nachrichten-Websites entwickelt wurde https://www.kilkaya.com/. Es bietet Einblicke in verschiedene Website-Kennzahlen wie Seitenaufrufe, einzelne Abonnenten und Verkäufe. Verleger können benutzerdefinierte Dashboards erstellen und erhalten Echtzeitwarnungen zu Änderungen des Datenverkehrs.
Host(s)	staatsanzeiger.de, www.staatsanzeiger.de
Cookie Name	_k5a

Akzeptieren	Facebook
Name	Facebook
Anbieter	Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
Zweck	Wird verwendet, um Facebook-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://www.facebook.com/privacy/explanation
Host(s)	.facebook.com

Akzeptieren	Google Maps
Name	Google Maps
Anbieter	Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck	Wird zum Entsperren von Google Maps-Inhalten verwendet.
Datenschutzerklärung	https://policies.google.com/privacy
Host(s)	.google.com
Cookie Name	NID
Cookie Laufzeit	6 Monate

Debatten im Landtag

Alle Informationen zum Thema

Artikel

Straßenbau: Land will teerhaltiges Altmaterial wiederverwerten

FDP: Wirtschaft braucht verbindliche Zusagen beim Thema Wasserstoff

AfD-Parlamentarier Miguel Klauß beschimpft Steinmeier als Hetzer

SPD wirft AfD im Landtag vor, gezielt Inflationsängste zu schüren

Programm Rückenwind: „Umfang ist hinter dem Notwendigen zurückgeblieben“

Abschaffung Nachtangelverbot: AfD bleibt bei ihrer Forderung

Freier Zugang zu offenen Daten: Gesetzentwurf der FDP im Landtag abgelehnt

Nach Gerichtsurteil: Landesregierung passt Corona-Verordnung an

Geplante Wahlrechtsreform stößt im Landtag auf breite Zustimmung

Vorstoß gescheitert: Lucha bleibt für Corona-Politik im Land zuständig

Akzeptieren	OpenStreetMap
Name	OpenStreetMap
Anbieter	Openstreetmap Foundation, St John’s Innovation Centre, Cowley Road, Cambridge CB4 0WS, United Kingdom
Zweck	Wird verwendet, um OpenStreetMap-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy
Host(s)	.openstreetmap.org
Cookie Name	_osm_location, _osm_session, _osm_totp_token, _osm_welcome, _pk_id., _pk_ref., _pk_ses., qos_token
Cookie Laufzeit	1-10 Jahre

Akzeptieren	Twitter
Name	Twitter
Anbieter	Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland
Zweck	Wird verwendet, um Twitter-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://twitter.com/privacy
Host(s)	.twimg.com, .twitter.com
Cookie Name	__widgetsettings, local_storage_support_test
Cookie Laufzeit	Unbegrenzt

Akzeptieren	Vimeo
Name	Vimeo
Anbieter	Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA
Zweck	Wird verwendet, um Vimeo-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://vimeo.com/privacy
Host(s)	player.vimeo.com
Cookie Name	vuid
Cookie Laufzeit	2 Jahre