Bundesverfassungsgericht Archive

74. Deutsche Juristentag: Wo ist das geltende Recht reformbedürftig?

An diesem Freitag endet in Stuttgart der 74. Deutsche Juristentag. Rund 2300 Juristen debattieren - mitunter darüber, wie Krisen bewältigt werden können und welcher rechtliche Rahmen eine effektive Reaktion ermöglicht. Auch gibt es ein buntes Rahmenprogramm: Vom Vinyasa-Yoga im Ministerium, über den Besuch der Villa Reitzenstein bis zur „Law&Order-Party“.

September 2024 Mehr lesen

Justiert

Karlsruhe prüft die Strompreisbremse

Die Strompreisbremse war lange in aller Munde. Sie sollte Verbraucher vor hohen Stromkosten schützen, nachdem die Preise 2022 in Folge des Angriffs Russlands auf die Ukraine stark angestiegen war. Nun muss sich der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe damit befassen, ob sie in allen Teilen rechtmäßig war.

September 2024 Mehr lesen

Justiz

Eine fiktive Allee für den Phantomjurist Friedrich Gottlob Nagelmann

Der Erfinder dieses Namens ist unbekannt. Friedrich Gottlob Nagelmann ist ein fiktiver deutscher Verfassungsjurist, ein Phantomjurist, den es so vermutlich nie gegeben hat. Dem wurde aber im Jahr 1986 ein Straßenschild auf dem Hof des Gerichtsgebäudes in Baden-Baden gewidmet, außerdem findet er in rechtswissenschaftlichen Publikationen Erwähnung und er ist auch Gegenstand satirischer Abhandlungen.

August 2024 Mehr lesen

Meinungsfreiheit

Karlsruhe kassiert Urteil gegen Klimaaktivisten

Drei Wochen Jugendarrest verhängte das Amtsgericht Augsburg gegen einen Umweltschützer, der für eine Protestaktion wegen übler Nachrede verurteilt wurde. Das Bundesverfassungsgericht sieht das anders. Der Schutz der Meinungsfreiheit erwachse gerade aus dem besonderen Schutzbedürfnis der Machtkritik.

Mai 2024 Mehr lesen

Bundesverfassungsgericht

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74. Deutsche Juristentag: Wo ist das geltende Recht reformbedürftig?

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