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Alexis von Komorowski

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Artikel

IMAGO/Arnulf Hettrich

Gemeinsame Finanzkommission
Land und Kommunen vertagen Gespräche über Finanzen

Die gute Nachricht: Die Gemeinsame Finanzkommission von Bund und Kommunen hat sich in der Vergangenheit noch immer geeinigt. Die schlechte: Diesmal sind die Herausforderungen besonders groß und die Spielräume besonders knapp. Trotz Zeitdruck soll erst im Herbst wieder verhandelt werden.

Juli 2024 Mehr lesen
IMAGO/Wolfgang Maria Weber

Landtagsanhörung
Neue Ankunftszeiten und ärztliche Standards: Experten fordern Nachbesserungen beim Rettungsdienstgesetz

Bei einer Landtagsanhörung zum neuen Rettungsdienstgesetz in Stuttgart herrscht Einigkeit unter den Experten: Der Gesetzesentwurf weist erheblichen Änderungsbedarf auf. Es geht unter anderem um die vorgesehene Ersetzung von Notärzten durch nicht-ärztliches Personal und die geplanten neuen Ankunftszeiten des Rettungsdienstes.

Juli 2024 Mehr lesen
Staatsministerium Baden-Württemberg

Bürokratieabbau
Politische Themen sind in den Verhandlungen tabu

Das erste Paket zum Bürokratieabbau hat die Mitte 2023 gegründete Entlastungsallianz hervorgebracht. Nun arbeiten die beteiligten Kommunal-, Wirtschafts- und Bankverbände sowie die Landesregierung an einem zweiten Ergebniskonglomerat. Das aber könnte auf sich warten lassen.

April 2024 Mehr lesen
dpa/SZ Photo/Robert Haas

Für Abonnenten
Krankenhäuser: Länder stoppen Bund, Kliniken wollen mehr Geld

Die Klinikreform wirft ihre Schatten voraus. Die schlimmsten Befürchtungen dürften sich jedoch nicht bewahrheiten.

Juni 2023 Mehr lesen
dpa/CHROMORANGE/Christian Ohde

Künstliche Intelligenz in Behörden: KI wird selten eingesetzt, doch der Ethikrat warnt schon

Der Ethikrat hat Empfehlungen zum Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) gegeben. Gegen den Einsatz in der Verwaltung hat er Bedenken. Doch in der Praxis spielt KI bisher gar keine Rolle. Deutschland ist in diesem Punkt ein Nachzügler. Und rechtliche Schranken dafür gibt es ohnehin schon.

April 2023 Mehr lesen
dpa/Sina Schuldt

Nebeneinkünfte: So manches Ehrenamt hübscht die Besoldung von Landräten auf

Verwaltungsrat, Aufsichtsrat, Vorsitzender des Zweckverbands: Landräte erhalten für Nebentätigkeiten, die das Amt mit sich bringt, oft extra Vergütungen. Trotz geringer Freigrenzen sind pro Jahr zusätzliche Einnahmen im fünfstelligen Bereich möglich. Ein Beispiel dafür bietet der Bodenseekreis.

März 2023 Mehr lesen
picture-alliance-Goldmann.jpg 20. Januar 2023

Neuer Europa-Pool
Kommunalpolitiker diskutieren über EU-Themen

Landräte und Bürgermeister sollen sich künftig in einem Europa-Pool über EU-Themen austauschen und informieren können. Der Auftakt des neuen Instruments der Kommunalverbände war am Freitag in Stuttgart. Dazu gehörte ein Austausch mit baden-württembergischen Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament.

Januar 2023 Mehr lesen
dpa/ Christoph Schmidt

Für Abonnenten
Wegen Rechtskreiswechsel: Heftiges Ringen um Kosten für Ukraine-Flüchtlinge

Nach dem Flüchtlingsgipfel in Berlin sind die Kommunen enttäuscht. Die Stadt- und Landkreise pochen weiter auf eine Lösung bei der Kostenübernahme für Geflüchtete aus der Ukraine. Ihrer Ansicht nach bedeutet die Grundsicherung für Ukrainer Mehrkosten und zudem einen Anreiz zur Flucht nach Deutschland.

Oktober 2022 Mehr lesen
dpa/Westend61/Werner Dieterich

Für Abonnenten
Genehmigungen von Windrädern: Landkreistag für Ausnahmen beim Klimaschutz

Die Landesregierung will mithilfe der Taskforce Erneuerbare Energien die Verfahren für Windräder beschleunigen. Derzeit dauert ein Verfahren rund sieben Jahre. Der Landkreistag ist für Ausnahmen vom Artenschutz, der BUND dagegen. Lesen Sie beide Meinungen in unserem Pro und Contra.

Juni 2022 Mehr lesen