Ticker zur Europawahl und Kommunalwahl: Kretschmann nennt Europawahl-Ergebnis der Grünen eine „saftige Niederlage“
Kommunal- und Europawahl 2024 in Baden-Württemberg: Ergebnisse, Hochrechnungen und Reaktionen. In unserem Newsticker finden Sie alle wichtigen Prognosen, Hochrechnungen und offiziellen Ergebnisse zur Kommunalwahl 2024 und Europawahl 2024 in Baden-Württemberg. Erfahren Sie zudem, wie Parteien, Politiker und Experten auf die Wahlergebnisse reagieren.
Ein Bündnis aus Wohlfahrts- und Umweltverbänden sowie Gewerkschaften in Baden-Württemberg fordert mehr soziale Gerechtigkeit bei Klimaschutz und Energiewende. Zugleich fordern die Verbände mehr Klimaschutz ein.
Ein außergewöhnliches Denkmal der Liebe für die Ewigkeit
Viele Stuttgarter bezeichnen die Grabkapelle im Stadtteil Rotenberg als das schwäbische Taj Mahal. Heute ist das Mausoleum auf dem Württemberg vor allem Anziehungspunkt für Ausflügler und Touristen, die mit einem malerischen Blick aufs Neckartal belohnt werden. Vor 200 Jahren wurde das Monument nach vierjähriger Bauzeit fertiggestellt.
Was als Employer Branding begann, ist mittlerweile zu einer LinkedIn-Sensation geworden: Die Landesbank Baden-Württemberg hat Katharina Pawlowna, die von 1816 bis 1819 Königin von Württemberg war und 1818 mit der „Württembergischen Spar-Casse“ den Grundstein für die heutige LBBW legte, in eine virtuelle Influencerin verwandelt.
Die Steuern gehen zurück. Dabei hat der Staatshaushalt Schlagseite. Über die Hälfte seines Etats gibt der Staat für Sozialleistungen aus. Gleichzeitig wird seit langem deutlich zu wenig in die öffentliche Infrastruktur investiert. Dabei sind gerade Straßen, digitale Netze und Stromautobahnen die Basis, um den Sozialstaat von Morgen zu finanzieren, kommentiert Staatsanzeiger-Redakteur Wolfgang Leja.
Politiker auf TikTok: Die Angst vor der falschen Gefahr
Während sich die ältere Generation an Datenschutz und Hamster-Videos aufhängt, birgt die Plattform noch ganz andere Gefahren, die auch demokratischen Grundsätzen an den Kragen könnten: TikTok ist längst ein Nährboden für Rechtspopulismus, Fake News und Extremismus.
Längst ist die Doppelverdienerfamilie Normalität. Doch lässt sich dies auch mit dem Beamtenrecht vereinbaren, wo man immer noch davon ausgeht, dass in jeder Familie nur einer das Geld verdient? Das Land nimmt gerade einen Anlauf und stößt auf Widerstand. Auch, weil der Verdacht im Raum steht, man wolle nur an den Personalausgaben sparen.
Der Heidelberger Finanzrechtler Hanno Kube hält den Umgang des Landes mit den Corona-Krediten für weitgehend verfassungskonform. Nur in einem Punkt sieht er einen Verstoß, wenn man das strenge Urteil aus Karlsruhe zum Maßstab nimmt.
Grüne erteilen Senkung der Grunderwerbsteuer eine Absage
Das Handwerk und die Bauwirtschaft fordern die Landesregierung zum Handeln auf. Die Wohnungsbaukrise macht den Unternehmen zu schaffen. Der Landtag hat deshalb an diesem Mittwoch über die Grunderwerbsteuer debattiert.
Die L-Bank: Seit 100 Jahren Förderer, Retter und Wegbereiter der Transformation
Die L-Bank investiert Milliarden in die hiesige Wirtschaft und den Wohnungssektor. Jetzt feiert die Förderbank von Baden-Württemberg ihr hundertjähriges Bestehen. In den letzten Jahren hat sie sich neu ausgerichtet: Als Helfer in den jüngsten Krisen und als Partner bei der Transformation der Wirtschaft.
Die Kostendämpfungspauschale, die Beamten von der Beihilfe abgezogen wird, wird auf einer unzulässigen Rechtsgrundlage erhoben. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden und die Pauschale für unwirksam erklärt. Offen ist noch, welche Folgen das Land aus dem Urteil zieht.
Manchmal kommt es anders, als man denkt. Und alle fragen sich, wie es geschehen konnte. Etwa der Beamtenbund, der eine Idee gut fand, wie das Tarifergebnis auf die Beamten übertragen werden könnte. Dann nahmen andere das Heft des Handelns in die Hand.
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