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Finanzminister Bayaz: „Green Bonds kann ich nur jedem empfehlen“

Normalerweise gibt Finanzminister Bayaz keine Finanztipps - doch bei Green Bonds macht er eine Ausnahme. Die Zwischenbilanz zur Ausgabe von Staatsanleihen und Green Bonds sei sehr positiv.

Juni 2023 Weiterlesen

Bayaz zur Altschuldenübernahme: „Wir sind solidarisch, aber wir sind nicht naiv“

Für Finanzminister Danyal Bayaz ist klar: Baden-Württemberg wird der Altschuldenübernahme von Kommunen durch den Bund im Bundesrat nicht zustimmen.

Mai 2023 Weiterlesen

Finanzminister Bayaz will gesetzlich regeln, wie das Land sein Geld anlegt

Mit einem Gesetz soll der Haushalt nachhaltiger werden - so die Vorstellung von Danyal Bayaz. Von FDP und AfD kommt Kritik.

Februar 2023 Weiterlesen

Obergrenze für Bargeld: Bayaz begrüßt den Vorschlag aus Berlin

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist für eine Bargeldobergrenze in Höhe von 10.000 Euro. Auch Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz begrüßte den Vorschlag. Die Bundesregierung hat Ende Oktober bereits ein Gesetz auf den Weg gebracht, nach dem Immobilien künftig nicht mehr mit Bargeld bezahlt werden könnten. Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.

November 2022 Weiterlesen

Finanzminister Bayaz will nach der Krise die Steuern erhöhen

Für die Zeit nach der jetzigen Krise schließt Finanzminister Danyal Bayaz Steuererhöhungen nicht aus. „Ich glaube nicht, dass wir die Einhaltung der Schuldenbremse, die Entlastungsmaßnahmen und die notwendigen Investitionen in Deutschland stemmen können und dabei jede Steuererhöhung auf Dauer kategorisch ausschließen können“, sagte der Grünen-Politiker der „Welt“. Bayaz zufolge käme dafür eine Art Lastenausgleich infrage, der sich über viele Jahre hinweg erstrecken könne.

November 2022 Weiterlesen

Finanzminister Bayaz will trotz Gaskrise kreative Lösungen suchen

Gaskrise, Inflation und eine drohende Rezession: Die Lage für den Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) war auch schon mal komfortabler. Mit seinem Etatentwurf will er trotzdem kreative Akzente setzen - und sucht nach kreativen Lösungen. Etwa beim Gaspreisdeckel oder Geldanlagen.

Oktober 2022 Weiterlesen

Finanzminister Bayaz will bei den Corona-Hilfen sparen

Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hatte in einem Interview gesagt, er wolle bei den Corona-Hilfen sparen. „Wir möchten überprüfen, ob die Corona-Hilfsprogramme zielgenau ankommen und gegebenenfalls nachjustieren." Auch bei zusätzlichen Stellen sollte man zurückhaltend sein.

Mai 2022 Weiterlesen

Gewerbesteuer schafft Einnahmeplus 

Mit gut einer Milliarde Euro mehr Einnahmen aus Steuern und Ausgleichssummen können die Kommunen für die Jahre 2025 und 2026 rechnen. Dies ist das Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung für Baden-Württemberg. Das sorgt für Freude bei Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) und für  Zurückhaltung bei den Kommunalverbänden.

letzten Monat Weiterlesen

Glosse

Wie die Alten brummen

Mittelständler Wolfgang Grupp und Ministerpräsident Winfried Kretschmann sind nahezu doppelt so alt wie Finanzminister Danyal Bayaz. Das führt nicht nur dazu, dass sie über die Welt anders denken, sondern ihre Pläne für die Zukunft sind auch nicht dieselben, findet Politikredakteur Michael Schwarz.

Oktober 2023 Weiterlesen

Doppelte Staatsangehörigkeit bei Politikern: AfD sieht Loyalitätskonflikte

uben Rupp (AfD) fragte in der Fragestunde, ob die Landesregierung Loyalitätskonflikte befürchte, wenn hohe Würdenträger – er nannte in diesem Zusammenhang Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) – eine doppelte Staatsbürgerschaft haben.

Juni 2023 Weiterlesen

FDP zur Grundsteuer: „Verschonen Sie die Bürger mit dieser verkorksten Reform“

Stephen Brauer (FDP) verlangte von Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) das im Land angewandte modifizierte Bodenwert-Modell zurückzunehmen: „Verschonen Sie die Bürger mit dieser verkorksten Reform, gehen Sie zurück auf los.“

Juni 2023 Weiterlesen

Für Abonnenten

Tarifabschluss im öffentlichen Dienst: Kommunen kennen schon die Rechnung, das Land zittert

3000 Euro steuerfrei und im Schnitt über elf Prozent mehr Geld ab dem nächsten Jahr: Der höchste Tarifabschluss im öffentlichen Dienst seit 1974 setzt nicht nur die Kommunen unter Druck, sondern auch Finanzminister Danyal Bayaz, stehen doch im Herbst die Tarifverhandlungen der Länder an.

April 2023 Weiterlesen