Bis Pfingsten braucht es ein Aufbruchssignal für die Wirtschaft

Der Frühling ist da, die neue Bundesregierung vielleicht auch bald und schon gibt es erste zarte Anzeichen, dass es mit der Konjunktur wieder aufwärts gehen könnte, zumindest ein wenig. Die Statistiker von Bund und Land verkünden erstmals seit langer Zeit, dass nicht nur der Auftragseingang im Baugewerbe zulegt, sondern sogar die Zahl der Wohnungsbaugenehmigungen zu Jahresbeginn gestiegen ist. Und die Landesbank macht der Wirtschaft Hoffnung, dass das Wachstum zumindest im nächsten Jahr fast drei Mal so hoch ausfallen könnte als eigentlich gedacht und höher als der Bundesdurchschnitt.

Aufschwung bleibt ohne Reformen nur ein Strohfeuer

Alles wieder gut, also? Mitnichten. Selbst wenn die Konjunktur durch den Doppel-Wums aus schuldenfinanzierter Aufrüstung und Infrastruktursanierung in den nächsten Monaten oder zumindest im nächsten Jahr wieder etwas Fahrt aufnimmt, braucht es Strukturreformen. Sonst wird sich die heimische Wirtschaft, vor allem die Industrie, nicht dauerhaft in Deutschland entwickeln und produzieren können, der Aufschwung nur ein Strohfeuer bleiben.

Was an Maßnahmen notwendig ist, wird seit Monaten, ja seit Jahren diskutiert und in Vielem sind sich Ökonomen, egal welcher wirtschaftspolitischen Couleur, und Wirtschaft einig. Arbeit darf nicht noch teurer werden, Investitionen müssen sich wieder lohnen und die öffentlichen Institutionen müssen in die Lage versetzt werden, sich und die Wirtschaft nicht mehr durch Vorschriften und langwierige Verfahren zu blockieren.

Zu erwarten, dass die künftige Berliner Koalition, wenn sie sich denn bis Ostern einig ist, schon zu Pfingsten konkrete Maßnahmen verkünden wird, ist sicherlich zu viel verlangt. Aber ein deutliches Signal, dass es in dieser Richtung vorangeht, wäre bis dahin möglich und auch nötig.