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Viele meinen, die Justiz sei überfordert und kompliziert
Stuttgart. Im Rahmen des Projekts Zukunftsgerichtet hat das Justizministerium eine Umfrage in Auftrag gegeben. Befragt wurden 1000 zufällig ausgewählte Baden-Württemberger. Die Umfrage zeigt, dass 41 Prozent der Befragten die Justiz als „überfordert“ empfindet, 35 Prozent als „kompliziert“, während 38 Prozent sie als „gerecht“ wahrnehmen.
Die Verfahrensdauer wurde mit 59 Prozent als größtes Problem identifiziert, gefolgt von zu komplizierten Gesetzen (42 Prozent), zu milden Strafen (38 Prozent) und einer mangelnden Digitalisierung (33 Prozent). 27 Prozent finden, dass die Justiz zu wenig Öffentlichkeitsarbeit macht.
„Die Hälfte aller Befragten spricht der Justiz die Bürgernähe ab und führt dies überwiegend auf einen Mangel an Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit zurück“, sagte Justizministerin Marion Gentges (CDU). „Das Vertrauen der Bevölkerung setzt voraus, dass die Justiz als kompetente Problemlöserin im Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger verankert ist. Unser Auftrag ist klar: Wir müssen kommunizieren, denn unsere Entscheidungen sind für die Bürger gedacht. Daran müssen wir arbeiten, indem wir Distanz abbauen und Bürgernähe fördern.“
Selbst- und Fremdwahrnehmung klaffen auseinander
Bei der Bürgernähe klaffen Selbst- und Fremdwahrnehmung auseinander: Während 71 Prozent der Befragten, die in der Justiz beschäftigt sind, diese als bürgernah bezeichnen, tun dies nur 34 Prozent der Befragten, außerhalb der Justiz. 29 Prozent der Befragten aus der Justiz, bezeichnen sie als „nicht bürgernah“, dagegen sind es 52 Prozent der Befragten, die nicht in der Justiz beschäftigt sind. 13 Prozent der Befragten außerhalb machten keine Angabe dazu.
57 Prozent nannten einen Grund dafür, warum sie die Justiz nicht bürgernah finden, 27 Prozent wussten es nicht und 16 Prozent machten dazu keine Angabe. Man will sich nun damit befassen, wie die Justiz bürgernäher werden kann.
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