Weiter Ungewissheit über Digitalen Knoten Stuttgart
Wie kann der Digitale Knoten finanziert werden? Die Debatten darüber laufen.
IMAGO/Wolfgang Maria Weber)Stuttgart/Berlin. Die Ungewissheit über die letzte Digitalisierungsstufe beim Bahnprojekt Stuttgart 21 hält an. Der Vorbehalt der Deutschen Bahn (DB) gegen das Digitalprojekt bleibt auch nach einer Aufsichtsratssitzung des Konzerns zu dem Thema am Donnerstag vorerst bestehen. Offene Fragen rund um die Digitalisierungsvorhaben sollen nun in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit dem Bundesverkehrsministerium ( BMDV ) geklärt werden, wie eine Bahnsprecherin am Freitag auf Anfrage mitteilte. Die Planungen für die dritte Ausbaustufe des Digitalen Knotens Stuttgart ( DKS ) würden unvermindert fortgesetzt.
«Wir befinden uns im intensiven Austausch mit der DB darüber, wie wir den weiterhin notwendigen Ausbau von Digitalisierungsknoten wie dem Digitalen Knoten Stuttgart unter den gegebenen haushalterischen Voraussetzungen vorantreiben können», teilte ein Ministeriumssprecher mit. «Klares Ziel ist die zügige Aufhebung des Gremienvorbehalts zur Finanzierung der finalen Ausbaustufe.»
Brief an Kanzler Scholz
Zuvor hatte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor einem Scheitern des Projekts DKS gewarnt. In dem Brief wirft der Grünen-Politiker der hoch verschuldeten bundeseigenen Bahn vor, beim Geld eigene Pläne durchzusetzen: «Nach unserem Eindruck versucht die DB jedoch, die hierfür reservierten Bundeshaushaltsmittel auf die Sanierung des Bestandsnetzes umzulenken.» Und weiter: «Bei allem Verständnis dafür, dass das Bestandsnetz hohe Priorität genießt, darf im Poker um die knappen Mittel nicht die wichtige Zukunftsinvestition in die „Digitale Schiene“ geopfert werden.»
Hintergrund der bereits seit längerem geführten Auseinandersetzung zwischen Bund, Deutscher Bahn (DB) und Land ist eine Debatte über die dringend notwendige Digitalisierung der Bahn in Stuttgart. Mit dem sogenannten Digitalen Knoten sollen unter anderem die Kapazität des Tunnelbahnhofs erhöht und in einem weiteren Schritt die S-Bahn im Raum Stuttgart möglicherweise zuverlässiger und pünktlicher gemacht werden. Die Finanzierung dieses Vorhabens ist jedoch vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage unsicher. Der Bahnvorstand hatte das Digitalprojekt per Gremienvorbehalt deshalb zunächst gestoppt. (dpa)
