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Strobl: „Wir müssen sensibilisieren, ohne zu alarmieren“
Fahrzeuge der Bundeswehr rollen im dichten Verkehr über die Autobahn. Ein Bild, an das man sich hierzulande erst wieder gewöhnen muss.
dpa/Klaus-Dietmar Gabbert)Stuttgart. „Derzeit leben wir in angespannte Zeiten. Die geopolitische Tektonik hat sich verschoben, wir erleben ein weltpolitisches Beben“, so Innenminister Thomas Strobl (CDU). Russland zeige sich aggressiv, die USA seien kein Partner mehr, auf den sich Deutschland und Europa verteidigungspolitisch verlassen könnten. „Wir müssen uns so konkret wie seit Jahrzehnten nicht mehr auf den Ernstfall vorbereiten. Wir müssen uns verteidigungsfähig machen“, so der Innenminister weiter. Darum geht es an diesem Freitag mit Kommunen, Landkreisen und Regierungspräsidien sowie dem Bundesinnenministerium. Auch das Landeskommando Baden-Württemberg ist vertreten.
„Heute bereuen wir es schmerzlich, dass nach dem Ende des kalten Krieges viele Strukturen der militärischen und der zivilen Verteidigung abgebaut haben“, sagt Strobl. Es sei schwer, diese Strukturen wieder aufzubauen, es sei viel Erfahrungswissen verloren. Und so gibt es vielerorts keine Sirenen mehr und auch keine Schutzbunker, zumindest kaum welche, die einsatzfähig sind. In vielem wird nun umgesteuert. So haben in Baden-Württemberg etwa viele Kommunen Notfalltreffpunkte eingerichtet oder sind dabei. Jedes Jahr findet ein Warntag statt, in den Schulen gibt es einen Katastrophenschutztag. Außerdem gab es große Katastrophenschutzübungen, zum Beispiel die europaweite Übung Magnitude, die das Land durchgeführt hat.
Die Streitkräfte benötigen nun die Unterstützung der zivilen Seite
Nun geht es auch um die umgekehrte Amtshilfe: Die Streitkräfte benötigen die Unterstützung der zivilen Seite. Bislang war dies anders herum. Nun seien Bund, Länder und kommunale Partner Strobl zufolge gefordert. „Ich stehe dazu, dass wir gemeinsam, der Bund und die Länder, dafür verantwortlich sind, unser Land zu verteidigen.“
Die andere Seite ist der Schutz der Zivilbevölkerung. „Wir müssen die zivile Seite darauf vorbereiten, im Ernstfall die Menschen im Land bestmöglich zu schützen“, so Strobl. Dabei müssten Bevölkerungsschutz und Zivilschutz Hand in Hand greifen.
Baden-Württemberg ist „Host Nation“
Zwar betreffen viele der aufkommenden Fragen die große Weltpolitik, aber genauso auch die Rolle Baden-Württembergs als „Host Nation“. Strobl verweist auf wichtige Einrichtungen der US-Armee aber auch Einrichtungen der NATO in Stuttgart und Ulm. „Geografisch gesehen ist Deutschland für die NATO strategisch von zentraler Bedeutung.“ Damit gerate Deutschland auch in den Fokus eines potenziellen Gegners. „Wir arbeiten hier seit Monaten auf Hochtouren daran, uns bestmöglich auf die neue geopolitische Lage vorzubereiten. Wir müssen sensibilisieren, ohne zu alarmieren“, so der Innenminister.
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Michael Giss führt das Landeskommando Baden-Württemberg | Staatsanzeiger BW
