„Rechtsstaat macht Schule“: über 250 Veranstaltungen

Stuttgart. Über die Aufgaben und die Arbeitsweise von Polizei und Justiz wurden Schüler in Baden-Württemberg bei bisher gut 250 Veranstaltungen im Rahmen des Projekts „Rechtsstaat macht Schule“ aufgeklärt. Bei dem Projekt lernen sie staatliche Normen in Planspielen kennen. Das teilten Justizministerin Marion Gentges und Innenminister Thomas Strobl (beide CDU) kürzlich mit.

Nach Angaben von Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) ist Schule der Ort, an dem nicht nur Wissen, sondern auch Werte vermittelt werden. „Das Projekt ist ein guter Baustein, um Jugendlichen die Bedeutung des Rechtsstaats als Grundlage für unsere Freiheit näherzubringen.“ Gentges sprach sich daher für eine langfristige Fortführung aus.

Dem Rechtsstaat auf spielerische Weise ein Gesicht geben

„Angriffe gegen die Staatsgewalt, Hass und Hetze im Internet, Gewalt als Mittel der Konfliktlösung – immer häufiger werden unsere staatlichen Institutionen in Frage gestellt“, so Gentges. Da setze die Maßnahme „Rechtsstaat macht Schule“ an. Schülern werde dabei anschaulich vermittelt, wie staatliche Institutionen zusammenarbeiten. Das stärke das Vertrauen in sie. „Damit geben wir dem Rechtsstaat auf spielerische Art und Weise ein Gesicht“, so Gentges. Vertreter aus Justiz, Polizei und Anwaltschaft begleiten den Unterricht, der aus drei Projektstunden von je 90 Minuten besteht.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt soll gestärkt werden

Strobl zufolge steht die Demokratie unter Druck von außen, aber auch von innen. „Wir erleben gerade wieder aktuell und verstärkt, wie Menschen Hass und Hetze säen oder gar Gewalt anwenden“, so Strobl. „Das ist eine Gefahr für unser friedliches Miteinander, ja auch für unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie. Der Schutz unserer Demokratie und unseres Rechtsstaates geht uns deshalb alle an, nicht nur Polizei und Justiz.“

„Rechtsstaat macht Schule“ ist als Teil des Arbeitsprogramms der Landesregierung für den Gesellschaftlichen Zusammenhalt entstanden. Es wird vom Justizministerium zusammen mit dem Innen- und dem Kultusministerium umgesetzt.