Marion Gentges startet Roadshows 

Für die Justiz von morgen die besten Bedingungen schaffen, das ist das Ziel, das Justizministerin Gentges mit dem Projekt Zukunftsgerichtet verfolgt. Das Ministerium biete eine Plattform, um Ideen einzubringen, zu diskutieren und die Justiz der Zukunft mitzugestalten. „Wir vernetzen uns mit allen relevanten Sektoren aus Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft und erfahren so, wo wir uns noch weiter verbessern können und wo wir noch breiter, transparenter und moderner aufstellen können.“

Welche Projekte wurden bereits angestoßen?

Das Justizministerium verweist unter anderem darauf, dass man den Commercial Court und das Cybercrime-Zentrum ins Leben gerufen hat. Zudem habe man als erstes Land bundesweit flächendeckend die elektronische Akte in allen Gerichten eingeführt. Man arbeite bereits mit ausgewählten KI-Anwendungen. Ziel sei es nun, dies alles auf eine breitere Basis zu stellen und Antworten auf die Frage zu finden, wie die Justiz über Leuchtturmprojekte hinaus insgesamt weiterentwickelt werden soll.“

Vor welchen Herausforderungen steht die Justiz?

Jüngste Erhebungen zeigen, dass die Zahl der Zivilverfahren in den vergangenen Jahren um fast 40 Prozent zurückgegangen ist und andere Formen der Streitbeilegung sowohl bei Bürgern als auch in der Wirtschaft beliebter werden. Diskutiert wird immer wieder auch über neue Arbeitsformen und einen volldigitalen Zugang zur Justiz. Die Justiz, so Gentges, müsse so aufgestellt sein, dass sie auch in den kommenden Jahrzehnten ihre Rolle als „zentrale Säule von Staat und Gesellschaft wahrnehmen kann“. Das setze voraus, dass die Bürger ihr vertrauen und sie als zentrale Institution für Streitbeilegung, Schlichtung und Lösungsfindung akzeptieren.

Wer leitet das Projekt Zukunftsgerichtet?

Für das Projekt wurde eine Stabsstelle im Justizministerium geschaffen. Geleitet wird sie von Oberstaatsanwalt Jan Holzner, der zuvor eine Allgemeinabteilung der Staatsanwaltschaft Heilbronn geleitet hat. Sein Stellvertreter ist der Richter am Landgericht Philipp Wissmann, zuvor Mitglied der 1. Großen Strafkammer und Pressesprecher des Landgerichts Hechingen. Mit von der Partie sind Amtsrätin Katrin Veser und Regierungsdirektor Thomas Oeben aus der Zentralstelle.

Wer wird eingebunden?

In den Prozess sollen Angehörige der Justiz, Bürger sowie weitere Interessengruppen, beispielsweise Vertreter der Wirtschaft, der Rechtsanwaltschaft und des öffentlichen Sektors eingebunden werden.

Mit unterschiedlichen Formaten sollen unterschiedliche Zielgruppen angesprochen werden. Für die Landesjustiz soll eine repräsentative Meinungsumfrage unter Bürgern durchgeführt werden. Auf der Projekt-Homepage und in den Sozialen Netzwerken kann jeder Rückmeldungen und Vorschläge einbringen und andere kommentieren. Das Ministerium will herausfinden, welches Bild man in der Gesellschaft von der Justiz hat und welche Ansprüche Stakeholder an die Justiz haben.

Was ist bei den angekündigten Roadshows vorgesehen?

An zwölf Standorten soll es eine „Roadshow“ geben, die im März Wangen im Allgäu startet. Ministerin Gengtes wird beim Auftakt auch persönlich anwesend sein wird. Zur Teilnahme aufgefordert sind in der „Roadshow“ alle Justizbediensteten. Ziel ist es, möglichst viele in der Fläche zu erreichen. Vor Ort sollen interaktive Beteiligungsformate durchgeführt, vor allem Workshops. Die Ergebnisse fließen zusammen und werden beim Zukunftsforum Justiz auf der Messe Stuttgart am 15. Oktober diskutiert. „Roadshow“ Pro Roadshow will das Ministerium zwischen 150 und 400 Kollegen beteiligen.

Informationen zum Projekt: Zukunftsgerichtet – Den Rechtsstaat gemeinsam voranbringen.