Ermittlungen wegen mutmaßlicher Volksverhetzung im Südwesten

Pforzheim. Nach einem mutmaßlich rassistischen Vorfall im baden-württembergischen Nagold laufen Ermittlungen wegen Volksverhetzung. Wie ein Polizeisprecher am Dienstag in Pforzheim berichtete, betreffen die Ermittlungen der Kriminalpolizei und der Staatsanwaltschaft Tübingen eine Gruppe von Menschen, die am 1. Mai mit einem Umzugswagen in der Stadt im Kreis Calw unterwegs war. Auf sozialen Netzwerken war ein Video geteilt worden, auf denen mehreren Medien zufolge Teilnehmer der Gruppe rassistische Sprüche skandierten. 

Bei den Ermittlungen gehe es unter anderem darum, wer an der Veranstaltung teilgenommen habe, sagte der Polizeisprecher. Es handelte sich demnach um eine größere Gruppe. Es gebe den Anfangsverdacht eines Verstoßes gegen den Paragrafen 130 des Strafgesetzbuchs, der Volksverhetzung bestraft. 

Laut Medien lief bei dem Vorfall der Hit von Gigi D’ Agostino «L’amour toujours », der häufig von Rechten genutzt wurde. Für große Empörung sorgte in den vergangenen Tagen ein Video, das Besucher einer Bar auf Sylt zeigt, die zu der Melodie des Partyhits «Ausländer raus» und «Deutschland den Deutschen» grölen. Der Staatsschutz ermittelt. (dpa)