Der Landtag schafft Planungssicherheit für Privatschulen

Stuttgart. Nicht in Konkurrenz, sondern „im Wettbewerb im besten Sinne“, sieht Kultusministerin Theresia Schopper (CDU) die Freien Schulen zum staatlichen System. Die Finanzierung der „wichtigen Impulsgeber“ werde rückwirkend zum Jahresbeginn angepasst und mit rund 33 Millionen Euro erhielten sie Planungssicherheit.

In der Ersten Lesung der Gesetzesnovelle hob Matthias Miller (CDU) hervor, dass mit der Finanzierung die Zukunft der Schulvielfalt gesichert wird. Auch seien mit den Neuerungen Inklusion und Ganztagsangebote gestärkt. Bisher findet die Anpassung alle zwei Jahre statt. Wie Miller kann sich auch Stefan Fulst-Blei (SPD) vorstellen, diese Frist zu halbieren. Für die FDP beklagte Timm Kern bei grundsätzlicher Zustimmung seiner Fraktion, wie sich in vielen Köpfen, „vor allem in grünen Köpfen“, noch immer das Klischee halte, freie Schulen seien vor allem für Reiche.