AfD-Landesspitze will geordnete Parteitage

Ketsch. Die AfD debattiert am Samstag auf ihrem Landesparteitag in Ketsch (Rhein-Neckar-Kreis) über einen Leitantrag, in dem es darum geht, ob sie in Zukunft wie andere Parteien auch Delegiertenparteitage durchführen soll. Dies ist bislang per Satzung ausgeschlossen – jedenfalls, solange der Landesverband weniger als 8000 Mitglieder hat. Derzeit gehören ihm 6260 Mitglieder an.

Dies geschehe, wie Landeschef Emil Sänze betont, auch vor dem Hintergrund des geänderten Landtagswahlrechts. Demnach könnten die Rechtspopulisten mit ihren derzeit 17 Abgeordneten bei der Wahl 2026 mit 30 bis 35 Mandaten rechnen. Entsprechend aufwendig werde eine Delegiertenaufstellung. 70 bis 80 Plätze könnten dabei vergeben werden.

Wenn es in Zukunft Delegiertenparteitage gäbe, könnte Szenen wie beim Landesparteitag im Februar in Rottweil ausgeschlossen werden. Dort sah es zeitweise so aus, als sollten nicht alle angereisten Mitglieder Platz in der Halle finden. Eine Gruppe um den inzwischen aus der AfD ausgetretenen Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel versuchte daraufhin, die Versammlung abzublasen. Der Streit darüber, ob in Rottweil alles korrekt abgelaufen sei, dauert nach Angaben von Sänze an.

In Ketsch wird auch die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel erwartet, die im Oktober in Ulm zur baden-württembergischen Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gekürt wurde. Ihre Ernennung zur Kanzlerkandidatin war ursprünglich für den Bundesparteitag im März geplant. Nun könnte dies schneller geschehen, so Sänze, der auf eine baldige Bundestagswahl drängt.