Nachrichten

Hier finden Sie alle Nachrichten aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft sowie aus den Kommunen.

Robin Rudel

OB-Wahl
Dreiergespann tritt in Leimen an

Eine Frau und zwei Männer kämpfen um den Chefsessel im Rathaus der Großen Kreisstadt. Alle Kandidierenden können Verwaltungserfahrung vorweisen und sind mit der Region eng verbunden.

März 2024 Mehr lesen
Dalibor Brlek

Verwaltungsgerichtshof
Klick zu viel macht Breisacher Satzung unwirksam

Wegen der Seitenstruktur des Breisacher Internetauftritts ist eine Satzung der Stadt nun unwirksam. Das hat das höchste Verwaltungsgericht des Landes nun entschieden.

März 2024 Mehr lesen
Grafik: Marc Herrgoß, Foto: Arnim Kilgus

Stuttgart 21
S-21-Verspätung bremst das Rosenstein-Quartier aus

Wird der Bahnhofsbau nicht fertig, kann der Bau des Stadtteils nicht beginnen. Das ist der Zusammenhang zwischen Stuttgart 21 und dem Rosenstein-Viertel. Auf eine S-21-Fertigstellung in Etappen ist die Stadt nicht vorbereitet.

März 2024 Mehr lesen
Achim Zweygarth

Interview: Arne Braun
„Die Kunst ist frei und das bleibt sie auch“

Eineinhalb Jahre ist Arne Braun nun Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg. Für ihn sind Kunst und Kultur nicht nur ein Nice-to-Have, sondern unabdingbar für die Demokratie.

März 2024 Mehr lesen
dpa/Patrick Seeger

Serie: Kommunalwahl
Stuttgart will Papier für den Urnengang sparen

Eine Serie des Staatsanzeigers wird das Großereignis Kommunalwahl mit allen Facetten begleiten. Zum Auftakt geht es um die Vorarbeit, die nötig ist, damit die Wähler ihre Stimmzettel erhalten. Dafür gibt es bei den Wahl am 9. Juni einige Änderungen.

März 2024 Mehr lesen
IMAGO / Pond5 Images

Ab November gibt es 200 Euro mehr für Beamte

Die Beamten im Land bekommen deutlich mehr Geld. Besonders untere Besoldungsgruppen profitieren von der Einigung.

März 2024 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Bahnprojekt
Stuttgart 21: Die Tage der finalen Entscheidung

Gut 15 Jahre nach dem Baustart soll der Tiefbahnhof in Stuttgart endlich in Betrieb gehen, im Dezember 2025. Doch auch dieses Datum wackelt, denn die digitale Signaltechnik wird nicht rechtzeitig fertig. Bahn und Politik stehen vor der Entscheidung: Verschieben oder Eröffnung durchziehen?

März 2024 Mehr lesen
Staatsministerium Baden-Württemberg

Interview: Florian Hassler
„Alle wissen, was auf dem Spiel steht“

Freier Marktzugang, dynamische Übernahme von EU-Recht, Streitbeilegung: Das sind die zentralen Bausteine des geplanten Abkommens zwischen der Schweiz und der EU, für das sich Europastaatssekretär Florian Hassler (Grüne) in Bern und Brüssel stark macht.

März 2024 Mehr lesen
dpa/Carsten Koall

Essay
Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass

Claus Weselsky mag ein anstrengender Zeitgenosse sein, doch die Probleme bei der Bahn hat er nicht verursacht. Eine Antwort könnte darin bestehen, ihre Beschäftigten wieder zu verbeamten. Darüber macht sich Michael Schwarz Gedanken.

März 2024 Mehr lesen
Stefanie Schlüter

E-Mobilität: Was Baden-Württemberg von Oslo lernen kann

Welche Möglichkeiten gibt es, den CO2-Austausch im Verkehrssektor deutlich zu senken? Mit dieser Frage befasst sich auch der Verkehrsausschuss des Landtags. Norwegen ist in Sachen E-Mobilität bereits sehr weit. Der Verkehrsausschuss hat sich gemeinsam mit Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer in Oslo über die Mobilitätswende informiert.

März 2024 Mehr lesen
IMAGO/Silas Stein

Für Abonnenten
EU-Kommission erleichtert Vergaben für Erneuerbare

Die Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der Erzeugung und dem Großhandel von Strom aus erneuerbaren Energiequellen muss nicht mehr verpflichtend europaweit ausgeschrieben werden. Das hat die Europäische Kommission im vergangenen Herbst beschlossen. Damit stellt sie klar, dass in diesem Bereich der erneuerbaren Energien ausreichend Wettbewerb besteht.

März 2024 Mehr lesen
dpa/CHROMORANGE | Michael Bihlmayer

Hunderte rassistische Diskriminierungen im Land gemeldet

Natürlich hat jeder Mensch ein Recht darauf, gleich behandelt zu werden. Aber oft ist das noch blanke Theorie. Diskriminierung geschieht im Alltag, im Beruf, im Sport. Aber sie wird selten gemeldet.

März 2024 Mehr lesen

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