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OB-Wahl Mannheim: Specht oder Riehle – wer macht das Rennen?
Am 9. Juli kam es zum Duell zwischen Specht und Riehle um den Oberbürgermeisterposten in Mannheim. Doch die Wahlbeteiligung blieb in der Stichwahl enttäuschend.
dpa/Uwe Anspach)MANNHEIM. Es wird noch einmal richtig spannend bei der OB-Wahl in Mannheim. Seit Mittwoch ist klar, dass der Grünen-Kandidat Raymond Fojkar in Mannheim im zweiten Wahlgang nicht mehr antritt, nachdem er am Sonntag lediglich 13,8 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Schon am Montag hatte die Linken-Kandidatin Isabell Belser zurückgezogen. Sie kam am Wochenende auf 4,98 Prozent. Damit kommt es am 9. Juli zum Duell zwischen Specht und Riehle. Specht hatte mit 45,64 Prozent die mit Abstand meisten Stimmen auf sich vereinen können, Riehle landete mit 30,24 Prozent auf Platz zwei. Spannend wird nun sein, ob die Grünen eine Wahlempfehlung aussprechen und wenn ja, für welchen der beiden Favoriten.
Expertin erwartet steigende Wahlbeteiligung
Nur die Wahlbeteiligung war für alle Beteiligten schockierend niedrig. Sie lag bei 32,2 Prozent, und das, obwohl das Rennen nach dem Rückzug des Amtsinhabers Peter Kurz (SPD) offen war und folglich mehr Wähler hätte anlocken können.
Wie ist die Lage vor der zweiten Runde? Die Zuspitzung auf die beiden Bestplatzierten im ersten Wahlgang könnte sich positiv auf die Wahlbeteiligung in der zweiten Runde auswirken, erklärt Angelika Vetter, Professorin am Institut für Sozialwissenschaften der Uni Stuttgart. Denn durch die erwartete Knappheit des Wahlausgangs könnten die Mannheimer Wähler einen Nutzen in der Stimme erkennen, was wiederum zu einer leicht höheren Wahlbeteiligung führen könnte. Aber: Die Tatsache allein, dass nur zwei aussichtsreiche Bewerber antreten, erhöhe noch nicht die Bereitschaft, abzustimmen. Vielmehr müsse der erwartete Wahlausgang knapp sein.
Neuwahl in Mannheim, Stichwahl in Ulm
Der zweite Wahlgang in Mannheim ist nötig, weil bei der Oberbürgermeisterwahl am 18. Juni kein Kandidat die erforderliche absolute Mehrheit erhalten hatte. Nun reicht bei der Neuwahl am 9. Juli die einfache Mehrheit zum Sieg. Dabei gilt noch die alte Regelung, wonach mehrere Kandidaten antreten können und auch neue Bewerber zugelassen sind. Bei der Oberbürgermeisterwahl in Ulm im Dezember wird dann schon die Stichwahl-Regelung gelten, die der Landtag kürzlich beschlossen hat. Im zweiten Wahlgang, sofern erforderlich, dürfen nur die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen antreten.
Ein grundsätzliches Legitimationsproblem durch eine niedrige Wahlbeteiligung sieht Vetter nicht. Vielmehr gehe es bei knappen Verhältnissen darum, wie in anderen Städten auch, Mehrheiten im Gemeinderat zu schmieden – ein Rathauschef könne schließlich nicht abgewählt werden. Auch sei die Beteiligung bei Bürgermeisterwahlen im Vergleich zu Landtags- oder Kommunalwahlen generell niedriger. Zum Vergleich: Bei der Landtagswahl stimmten 56,9 Prozent in der Quadratestadt ab. Bei der Bundestagswahl waren es 72,2 Prozent.
Im Schnitt lag die Wahlbeteiligung in den vergangenen acht Jahren bei den OB-Wahlen in den baden-württembergischen Großstädten bei rund 42 Prozent. Die höchste Beteiligung gab es 2018 in Freiburg mit 51,8 Prozent. Niedriger als bei der OB-Wahl am Sonntag war die Beteiligung zwei Mal: In Heilbronn betrug sie 2022 lediglich 30,5 Prozent, als Amtsinhaber Harry Mergel (SPD) bestätigt wurde. Noch geringer fiel sie 2015 im zweiten Wahlgang in Mannheim aus. Da waren es nur 28,7 Prozent. Allerdings trat da mit Peter Kurz der Amtsinhaber wieder an. Nun aber steht in Mannheim ein neues Bewerberfeld zur Wahl.
Auffallend ist, wie unterschiedlich die Beteiligung in den einzelnen Bezirken war: In den innenstadtnahen Stadtteilen ist sie niedrig, am geringsten in der Neckarstadt-West mit 16,5 Prozent. Am höchsten ist sie im äußeren und bürgerlich geprägten Bezirk Feudenheim mit 49,3 Prozent.
Das Wahlverhalten hängt vom sozioökonomischen Status ab
„Es gibt eine klare Korrelation zwischen Nicht-Wählern und dem sozioökonomischen Status, also der Bildung, dem Beruf, dem Einkommen einer Person“, erklärt Vetter und ergänzt: „Je niedriger dieser Status ist, desto eher bleiben diese Personen den Wahlurnen fern.“
Nun müsse es laut Vetter darum gehen, gezielt Wahlkampf in den Bezirken mit niedriger Wahlbeteiligung zu machen. Die Kandidaten müssten dabei die Themen der Einwohner identifizieren und auf diese eingehen. Riehle will nun durch die örtliche Mobilisierung auch diejenigen ansprechen, die „im ersten Wahlgang nicht den Weg an die Wahlurne gefunden haben“. Für Specht ergibt sich aus der niedrigen Wahlbeteiligung die „Verpflichtung, mehr zu kommunizieren und Menschen auch bei kommunalpolitischen Fragen mehr mitzunehmen, um wieder Interesse und vielleicht sogar auch ein Stück weit Begeisterung für die Kommunalpolitik zu wecken“. Dies sei unabhängig von anstehenden Wahlgängen – das strukturelle Problem könne nur mittelfristig gelöst werden.
