Themen des Artikels

Israelitische Religionsgemeinschaft
Landtag Baden-Württemberg

Um Themen abonnieren und Artikel speichern zu können, benötigen Sie ein Staatsanzeiger-Abonnement.Meine Account-Präferenzen

Debatten im Landtag

Mehr Geld für den Schutz jüdischer Einrichtungen

Der Landtag hat sich am Mittwoch in erster Lesung mit einer Gesetzesnovelle befasst, die unter anderem den verstärkten Schutz von jüdischen Einrichtungen vorsieht.

Fassade einer jüdischen Einrichtung in Baden-Württemberg, deren Schutz im Fokus der neuen Gesetzesnovelle steht.
imago/CHROMORANGE)

Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer 18.12.2024, 15:39 Uhr

Israelitische Religionsgemeinschaft Landtag Baden-Württemberg

Stuttgart. Mit 1,5 Millionen Euro mehr pro Jahr will die Landesregierung den Schutz jüdischer Einrichtungen in Baden-Württemberg gewährleisten. „Antisemitismus ist nur durch Lügen und Mythen begründet“, sagte Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) bei der Einbringung der Gesetzesnovelle, die Leistungen von 13 Millionen Euro vorsieht. Weitere knapp drei Millionen Euro werden für die Stärkung des „deutsch-jüdischen Kulturerben als sichtbares Zeichen jüdischen Lebens“ bereitgestellt.

Das Thema sei keines „für Wahlkampf und gegenseitiges Hochputschen, sondern, um zusammenzustehen, und das tut unseren Hohen Haus sehr gut“, bekannte Christian Gehring (CDU) – mit Blick auf die Zustimmung auch von SPD und FDP.

Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer