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Was kostet in Stuttgart die Schuldenfreiheit?
Das Stuttgarter Rathaus ist die Machtzentrale eine schuldenfreien Stadt - noch. Das mit den Schulden dürfte sich bald ändern.
Schoening)Wie schön ist es für Oberbürgermeister, als Ausweis guten Wirtschaftens auf die Schuldenfreiheit der eigenen Kommune hinzuweisen. So konnte man in Stuttgart sagen, seht her, seit etwa sechs Jahren stehen wir nirgendwo mehr in der Kreide. Nun beginnt wohl eine neue Kreidezeit, die Kämmerei hat die Kosten anstehender Großprojekte addiert und kommt auf einen Finanzbedarf, der nur mit Krediten von 3,4 Milliarden Euro zu decken ist, langfristig kämen weitere 7,4 Milliarden hinzu. Das Regierungspräsidium fürchtet schon, dass der Haushalt ins Rutschen kommt.
Lange Liste, starke Zwänge
An Aufgaben hat sich einiges angesammelt. Nach jahrelangen Diskussionen geht es mit der Sanierungsplanung für die Oper auf die Zielgerade. Das Rosensteinviertel steht auf der Agenda – wenn sich die Inbetriebnahme von Stuttgart 21 nicht weiter verschiebt. Viele Schulen bröckeln, Infrastruktur, ÖPNV – die Liste ist lang, der Sparzwang ist hoch.
Delikate Lage für die Landeshauptstadt
Das bringt die Landeshauptstadt in eine delikate Lage, aus der sich vielleicht zwei Lehren ziehen lassen. Schuldenfreiheit ist schön, kann aber kosten. Schon oft wurde der Landeshauptstadt vorgeworfen, zu wenig zu investieren. Das rächt sich nun.
Schnellere Diskussionen
Diskussionsprozesse über Großprojekte müssen zeitlich gesteuert werden. Was war das für ein Hop oder Top bei der Standortsuche für die Interimsoper, bis sie ihren Platz auf einer nicht mehr genutzten Ecke des Gleisgeländes gefunden hatte. Nun sanieren Stadt und Land ihre Oper in eine wirtschaftlich schwierige Zeit hinein. Wären sie schneller gewesen, hätten sie in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen beginnen können.
Bloß ein hohler Mythos
Und eine dritte Lehre: Eine Figur, die Angela Merkel gerne beschwor, ist nichts als bloße Erfindung. In der Schwabenmetropole beginnt das Hauen und Stechen um den Haushalt. Statt lustvoll zu sparen, krümmen sich die Räte der Kehrwochenhauptstadt vor Schmerzen bei jedem Strich mit dem Rotstift. Verschweigen wir nicht länger, was es mit der schwäbischen Hausfrau auf sich hat: Sie ist bloß ein hohler Mythos.
