Wann klingelt der Oberbürgermeister bei Ihnen?

Bei der Vorstellung der OB-Kandidaten in Freudenstadt war oft von ihr zu hören, die Bürgerbeteiligung gehört längst zum guten Ton in Wahlkämpfen und es verdient eher eine Erwähnung, wenn sie nicht erwähnt wird. Nach der Wahl hat das Versprechen, Bürger in kommunale Entscheidungsprozesse einzubinden, mit den Vorsätzen im neuen Jahr eines gemeinsam: das Vergessen. Diese Erfahrung hat ein Freudenstädter bei der Vorstellung in eine Frage gekleidet: Wie halten Sie es mit der Bürgerbeteiligung nach der Wahl?

Klapptisch auf dem Wochenmarkt

Ein Kandidat überlegte, beim Wochenmarkt einen Klapptisch aufzustellen, Informationshierarchien abzubauen, versprach ein anderer, der dritte kündigte an, nach der Wahl so weiterzumachen wie davor: Die Freudenstädter müssten dann damit rechnen, dass der OB plötzlich vor der Tür steht und über Kommunalpolitik diskutieren will. Am Anfang der Bürgerbeteiligung steht also das aufgeräumte Wohnzimmer, in das man das Stadtoberhaupt hineinbitten kann.

Verpflichtungen für den mündigen Bürger

Keiner aber, und das ist angesichts der Wahlkampfsituation nicht kritikwürdig, hat davon gesprochen, welche Verpflichtung eigentlich den mündigen Bürgern für ihre Beteiligung zufällt, von der Informiertheit über die Diskussionsbereitschaft und Diskursfähigkeit hin zur Akzeptanz von Mehrheitsentscheidungen, die eigenen Interessen widersprechen.

Strategie gegen Trübsal

Und wie sieht es bei Personalentscheidungen aus, für die Bürgerbeteiligung Voraussetzung ist, den Wahlen? In Mannheim hatte der Souverän die Auswahl zwischen drei OB-Kandidaten. Gewählt haben nicht einmal ein Drittel der Berechtigten. Scheinbar wollen Bürger gar nicht beteiligt sein. Bevor wir hier aber Fragen nach Entfremdungsprozessen oder der Marginalisierung von Bevölkerungsgruppen wälzen und darob in Trübsal verfallen, räumen wir besser das Wohnzimmer auf. Nicht, dass der Oberbürgermeister klingelt …