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Strobl: Rekord bei Breitbandförderung
Mit einer Glasfaserausbauquote ist Baden-Württemberg im Ländervergleich abgeschlagen.
IMAGO/Funke Foto Services)Stuttgart. Innenminister Thomas Strobl (CDU) sieht das Land beim Gigabitausbau bundesweit an der Spitze. Im vergangenen Jahr habe die Breitbandförderung einen neuen Rekord erreicht und die Sechs-Milliarden-Euro-Marke überschritten, teilt das Ministerium mit. Insgesamt seien in den vergangenen acht Jahren rund 6,38 Milliarden Euro öffentliche Gelder in den Südwest-Breitbandausbau geflossen: „So viel, wie noch nie – und so viel, wie in keinem anderen Land der Bundesrepublik.“ 2,87 Milliarden Euro kamen davon vom Land, der Bund gab 3,51 Milliarden Euro.
74 Prozent der Haushalte haben gigabitfähige Infrastruktur
In den Jahren 2025 und 2026 sollen 1,1 Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt in den Ausbau für schnelles Internet fließen, so Strobl. Die Versorgung mit gigabitfähiger Infrastruktur – das heißt 1000 Megabit pro Sekunde oder mehr – liegt bei über 74 Prozent der Haushalte im Land. Das bedeutet einen Anstieg von mehr als 70 Prozentpunkten im Vergleich zu Mitte 2016. Damit befinde sich Baden-Württemberg in der Spitzengruppe der Flächenländer. Bereits 236 Kommunen hätten eine Versorgungsquote von über 90 Prozent mit gigabitfähiger Infrastruktur.
Für die FDP im Landtag sind diese Zahlen kein Grund zum Feiern. „Wenn Minister Strobl den Fortschritt beim dringend benötigten Gigabitausbau als Verdienst seiner Arbeit präsentiert, lenkt er von der desaströsen Bilanz seiner Arbeit in Sachen Glasfaserausbau ab“, kritisiert der digitalpolitische Sprecher Daniel Karrais. Der Anteil an Glasfaseranschlüssen sei im Vergleich zur Anzahl der Haushalte, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen in keinem anderen Bundesland so niedrig wie in Baden-Württemberg.
FDP: Land ist bei Glasfaseranschlüssen Schlusslicht
Baden-Württemberg setze, so Karrais, als einziges Bundesland auf den Bau kommunaler Netze. Dadurch seien die Kosten um ein Vielfaches höher. „Ein investierter Förder-Euro in Baden-Württemberg bringt daher nur ein Zehntel der Anzahl schneller Anschlüsse.“
Mit einer Glasfaserausbauquote von 29 Prozent teilt sich Baden-Württemberg den letzten Platz mit Berlin und liegt damit deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 43 Prozent. „Bei der Glasfaseranschlussquote sind wir mit 13 Prozent sogar Schlusslicht“, so Karrais. An der herausfordernden Topografie könne das nicht liegen.
