Städtetag: Frühzeitig Briefwahl beantragen
Der Anteil der Briefwähler steigt seit Jahren an. Aufgrund der kurzen Fristen bei der Bundestagswahl, ist der Zeitplan diesmal besonders eng getaktet.
dpa/Andreas Arnold)Stuttgart. Die Druckpressen laufen rund um die Uhr, denn in diesem Jahr steht ein besonders kurzer Endspurt für die Bundestagswahl an. Ab Mitte Januar startet der Versand der Wahlbenachrichtigungen für die Abstimmung am 23. Februar. Der Städtetag appelliert an die Wähler, sofern sie nicht im Wahllokal ihre Stimme abgeben könnten, möglichst umgehend Briefwahlunterlagen zu beantragen. Städtetagsdezernent Norbert Brugger empfiehlt, diese über das Internet anzufordern. Nötig sei dafür lediglich die Daten auf der Wahlbenachrichtigungskarte.
Gerade die Postlaufzeiten im Ausland seien oft schwer vorhersehbar. Wie lange es dauert, bis diese Unterlagen vorliegen, darauf hätten die Kommunen trotz aller Vorbereitungen keinen Einfluss, so Brugger.
Auslandsdeutsche sollten sich frühzeitig um Antrag kümmern
Die Briefwahl erfordert auch in der Landeshauptstadt eine enge Taktung. Allein in Stuttgart gab es nach Angaben der Stadt bei der letzten Bundestagswahl mehr als 170 000 Anträge. „Die Unterlagen müssen rechtzeitig versandt und zurückgeholt werden. Hier setzen wir teilweise auf Dienstleister, da dies in Eigenregie nicht zu bewältigen wäre“, erklärt Matthias Fatke, Leiter des Statistischen Amts. Durch gesetzlich vorgegebene Fristen für die Zulassung der Wahlvorschläge können Briefwahlunterlagen voraussichtlich erst Anfang Februar verschickt werden – knapp drei Wochen vor der Wahl.
Fatke empfiehlt Auslandsdeutschen, sich frühzeitig um den Antrag zu kümmern. Grund seien die Postlaufzeiten der Wahlbriefe im Ausland. Für das Hin- und Zurücksenden der Unterlagen bleibe im Februar nur knapp drei Wochen Zeit. Bis zum 23. Februar um 18 Uhr müssen jedoch alle Stimmzettel in Stuttgart vorliegen, um berücksichtigt zu werden, so der Amtsleiter.
Ursprünglich war die Briefwahl nur für Ausnahmefälle gedacht. Wer seine Stimmen auf dem Postweg abgab, musste dies begründen. Diese Hürde ist mittlerweile weggefallen und während Corona stieg die Anzahl der Briefwähler und damit der Aufwand für die Wahlorganisatoren vor Ort. Betrug der Anteil der Briefwähler bei der Bundestagswahl 1990 noch gut neun Prozent, kletterte er bis 2017 auf 28,6 Prozent. Pandemiebedingt machten 2021 über 47 Prozent der Wähler von der Möglichkeit Gebrauch. Norbert Brugger rechnet damit, dass der Anteil der Stimmabgabe per Post hoch bleiben wird.
Amtsleiter: Es wird herausfordernd, aber machbar
Obwohl der vorgezogene Termin die Landeshauptstadt vor Herausforderungen stellt, da für die umfangreichen Vorbereitungen weniger Zeit bleibt, gibt sich Amtsleiter Fatke optimistisch: „So wie die Fristen jetzt liegen, wird es herausfordernd, aber machbar. Es erfordert eine präzise Planung und den engagierten Einsatz unserer Mitarbeitenden.“
Das Statistische Amt hat bereits zahlreiche Vorbereitungen getroffen: Dienstleister wurden beauftragt, Wahllokale angemietet und der Personaleinsatz detailliert geplant. Der Einsatz der rund 3500 benötigten Wahlhelfer sei bereits gesichert.
