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Leutkirch sucht Räte und den Oberbürgermeister
Stuttgart. Hans-Jörg Henle ist seit zwei Amtszeiten Leutkirchs Oberbürgermeister und will am Tag der Kommunalwahl erneut gewählt werden. Der parteilose Forstwissenschaftler leitete bis 1998 das Umweltamt der Stadt Rottenburg am Neckar, im Anschluss war er Bürgermeister von Haiterbach. Im amtierenden Gemeinderat kann er sich auf eine breite Mehrheit verlassen.
Henle hat mit Franz Josef Natterer-Babych (ÖDP) einen Herausforderer. Der 46-jährige Diplom-Ingenieur hat es 2022 bei der OB-Wahl im bayrischen Kempten versucht, wo er Stadtrat ist und als Lehrer an der Fachschule für Technik arbeitet. Damals musste er sich gegen den Amtsinhaber mit knapp acht Prozent der Stimmen geschlagen geben.
Nun will Natterer-Babych es im 24 000 Einwohner zählenden Leutkirch wissen und spricht sich dort für eine autofreie Innenstadt aus. Im Falle eines Wahlerfolgs wäre er nach Markus Hollemann in Denzlingen (Kreis Emmendingen) der zweite Rathauschef der Ökologisch-Demokratischen Partei in Baden-Württemberg.
Helfer werden nicht mehrfach belastet
Damit finden in der Kommune im Landkreis Ravensburg am 9. Juni gleich fünf Wahlen statt. Neben der Europawahl steht auch der Gemeinderat und der Kreistag sowie der Ortschaftsrat zur Wahl. Vom Superwahlsonntag erhofft sich die Stadtverwaltung eine höhere Beteiligung als von zwei Terminen, die nah beieinander liegen. „Die Bereitschaft der Bürger ist eventuell größer, wenn sie den Weg zum Wahllokal nur einmal auf sich nehmen müssen“, erklärt Jacqueline Zenker. Hinzu komme, dass die Wahlhelfer nicht doppelt belastet und die Wahllokale nicht mehrfach belegt werden.
In Dürnau (Kreis Göppingen) und Affalterbach (Kreis Ludwigsburg) gibt es am 9. Juni ebenfalls einen Wahlmarathon. Zwar gibt es keine Ortschaftsratswahlen wie in Leutkirch, dafür wird neben dem Europaparlament, dem Kreistag, dem Gemeinderat und dem Bürgermeister zusätzlich über die Versammlung der Region Stuttgart abgestimmt. In beiden Orten rechnen die Verwaltungen mit Synergieeffekten und hohem Wählerzuspruch.
Kann der gemeinsame Wahltermin die Bürger überfordern?
„Wir gehen davon aus, dass die zusätzliche Wahl am selben Tag die Wähler nicht vor große Probleme stellen wird“, so Dürnaus Hauptamtsleiter Jochen Bärtle. Auch hinsichtlich der Auszählung gehöre die Bürgermeisterwahl zu den unproblematischen Wahlen.
Kann der gemeinsame Wahltermin die Bürger überfordern? Davon geht die Politologin Angelika Vetter nicht aus. Die Professorin an der Uni Stuttgart sieht darin grundsätzlich einen Vorteil vor allem in Bezug auf die Beteiligung. „Ich gehe davon aus, dass die Wahlbeteiligung insgesamt hoch sein wird, da die Bürger an einem einzigen Tag mehrere wichtige Entscheidungen treffen können“, sagt auch Affalterbachs Hauptamtsleiter Mario Dittmann.
Wahlbeteiligung in Thüringen durch Doppeltermin hoch
Das bestätigt der Blick nach Thüringen, wo am vergangenen Sonntag gleichzeitig Gemeinde-, Kreisräte, Landräte und Rathauschefs gesucht wurden. Hier betrug die Abstimmungsquote bei den Kreistags- und Stadtratswahlen 62,6 Prozent. Die Beteiligung bei den OB-Wahlen in Erfurt und Weimar lag mit 58,9 Prozent und 60,3 Prozent nur leicht darunter.
In allen Kommunen mit Superwahltermin, darunter auch Graben-Neudorf (Kreis Karlsruhe) und Nusplingen ( Zollernalbkreis), laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Seit der Gemeindewahlausschuss im Mai über die Zulassung der Bewerber für die Bürgermeisterwahl entschieden hat, sei die Inanspruchnahme der Mitarbeiter massiv gestiegen, so Bärtle. Wegen der Nacharbeiten zu den Wahlen werde die angespannte Phase dann erst gegen Mitte Juni enden.
Die Beteiligung steigt
Laut dem Statistischen Landesamt stieg die Wahlbeteiligung bei den Gemeinderatswahlen 2019 im Vergleich zu 2014 von 49,6 Prozent auf 58,7 Prozent. Damals hatten Emeringen (Alb-Donau-Kreis) mit 88,2 Prozent, Moosburg (Kreis Biberach) mit 85,9 Prozent und Böllen (Kreis Lörrach) mit 84,5 Prozent die höchste Wahlbeteiligung. In Singen (Kreis Konstanz) fiel sie am geringsten aus. Hier gaben 43,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.