Kandidatensuche für die Kommunalwahl: „Früher war es eine große Ehre, wenn man gefragt wurde“

STUTTGART. Rund 14 Monate vor der Kommunalwahl (siehe Kasten) laufen die Vorbereitungen bei den Parteien und Wählervereinigungen dafür an. Sie müssen sich in den kommenden Monaten in erster Linie darum kümmern, genügend Kandidaten für die Wahlvorschläge zu finden und kommunalpolitische Programme aufzustellen. Das braucht den vollen Einsatz der kommunalpolitisch engagierten Menschen vor Ort. Dafür will nun die Landes-SPD bei ihren Parteimitgliedern sorgen. Sie lädt am 6. Mai zum „Auftakt zur Kommunalwahl 2024“ in das Neckarforum nach Esslingen ein.

Binder: Der Wahlkampf wird natürlich vor Ort geführt

Prägender Bestandteil der Veranstaltung sind zwei Workshop-Phasen. Hier geht es zum einen um mögliche Inhalte, die bei der Kommunalwahl eine wichtige Rolle einnehmen könnten. So wird die Tübinger Bürgermeisterin Daniela Harsch (SPD) über die drei größten Herausforderungen für Städte und Gemeinden sprechen. Der Bundestagsabgeordnete Martin Gerster (SPD) und der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch zeigen auf, wie Kommunalpolitik mit der Bundes- und Landesebene verknüpft ist.

Zum anderen geht es aber um praktischen Input, wie man einen Wahlkampf führt und welche Unterstützung der Landesverband dabei geben kann. Ein Thema ist die Frage, wie man eine attraktive Kommunalwahlliste aufstellt, wie ein Straßenwahlkampf aussieht, der von den Menschen wahrgenommen wird und welche Rolle Social Media im Kommunalwahlkampf spielt. Schließlich geht es auch darum, wie man vor Ort Botschaften setzt und Medienarbeit dafür macht. Beleuchtet werden ferner die kommunalwahlrechtlichen Vorgaben beim Aufstellen der Listen. Sprechen wird außerdem der frühere und langjährige Münchener Oberbürgermeister Christian Ude (SPD).

Für den Generalsekretär der SPD in Baden-Württemberg, Sascha Binder, ist klar, dass der Wahlkampf „natürlich vor Ort geführt wird“. Die Aufgabe des Landesverbands sei aber, dabei zu unterstützen – sei es in Form von Plakatvorlagen, aber auch in Form einer „inhaltlichen Hilfestellung“. Diese Inhalte ließen sich für eine Kommunalwahl nie verallgemeinern. „Man kann da kein landesweites Thema setzen“, betont er. Dennoch gibt es aus seiner Sicht Themen, die in sehr vielen Orten eine Rolle spielten.

Binder benennt die Unterbringung von Geflüchteten, die Wohnraumfrage, den Klimawandel und die Folgen für die Kommunen, aber auch Themen wie den Personalschlüssel in Kindertagesstätten. Kandidaten zu gewinnen, sei für alle Parteien und Wählervereinigungen in den vergangenen Jahren schwerer geworden, stellt er fest. „Früher war das eine große Ehre, wenn man gefragt wurde.“ Heute nimmt der Faktor des „Ehren-Amts“ nur noch eine untergeordnete Rolle ein. Binder, selbst langjähriger Gemeinderat in Geislingen an der Steige, hat nun bereits das vierte Mal die Aufgabe, eine SPD-Liste zusammenzustellen – sowohl für den Gemeinderat in Geislingen als auch für den Kreistag in Göppingen.

Die Ortsvereine sind mitten in den Vorbereitungen

„Am besten geht es über Themen, von denen man weiß, ein potenzieller Kandidat interessiert sich dafür und er will sich dafür einsetzen“, beschreibt er eine Strategie. Es mache Sinn, die Leute zu fragen, die schon engagiert sind. Was nicht mehr funktioniere, ist der Appell, sich doch für die Stadt einzusetzen.

Über die Themen an Kandidaten zu kommen, dies funktioniere aus seiner Sicht auch bei den 16-Jährigen,die bei dieser Kommunalwahl zum ersten Mal auf eine Vorschlagsliste gesetzt und gewählt werden können. Binder hat dabei auch die Jugendgemeinderäte im Land im Blick. Am Ende gehe es in allen Gesprächen um Überzeugungsarbeit, die zu leisten sei.

Ebenfalls schon mitten in der Arbeit sind die Ortsvereine Eppelheim, Oftersheim und Plankstadt (alle Rhein-Neckar-Kreis). Mitte April trafen sich die Mitglieder, um gemeinsam über den Wahlkampf zu sprechen und Themen zu identifizieren. Eine Rolle könnte dabei der Korridor zum Ausbau der Güterzugverbindung zwischen Rotterdam und Genua spielen, der die Orte betrifft. Ebenso trifft das auf die fortschreitende Digitalisierung zu, mit der alle Bevölkerungsgruppen umzugehen haben. Vorangetrieben werden soll der Ausbau sozialer und psychologischer Beratungsstellen im Landkreis.