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„Ich hätte auch Widerspruch eingelegt, wenn ich gewählt worden wäre“
Der Crailsheimer Unternehmer ist der Meinung, dass die Unechte Teilortswahl abgeschafft gehört.
Privat)Weil ich die Unechte Teilortswahl als zutiefst ungerecht empfinde. Ich kann nicht nachvollziehen, warum bei einer Gemeinderatswahl abgegebene Stimmen so ungleich gewertet werden – in Crailsheim führt das zur abstrusen Situation, dass einzelne Teilorte mit den ihnen zugewiesenen Sitzen mit bis zu 70 Prozent überrepräsentiert sind. Wenn nun Bürgerinnen und Bürger behaupten, dass ich nur Widerspruch eingelegt habe, weil ich nicht gewählt worden bin, ist das Nonsens. Ich hätte auch Widerspruch eingelegt, wenn ich gewählt worden wäre. Es geht also nicht um gekränkte Eitelkeit, sondern um Grundsätzliches: In einer Demokratie muss jede Stimme gleich viel wert sein – zumindest dürfen Verzerrungen das tolerierbare Maß nicht überschreiten.
Sollte die Unechte Teilortswahl in Crailsheim künftig abgeschafft werden?Da habe ich eine ganz klare Haltung und die habe ich schon lange: Die Unechte Teilortswahl muss abgeschafft werden. Sie mag im Hinblick auf die Gemeindereform in den 1970er-Jahren und den damit verbundenen Unsicherheiten ihre Berechtigung gehabt haben, aber nun, mehr als 50 Jahre später, ist sie nur noch ein Ärgernis. Im Übrigen darf ich darauf hinweisen, dass unechte Teilortswahl und Ortschaftsverfassung zwei Paar Stiefel sind. Ich habe nichts dagegen, dass die einstmals selbstständigen Gemeinden, die nun Stadtteile sind, in der Crailsheimer Kommunalpolitik ein gewichtiges Mitspracherecht haben. Wobei man aber sehr wohl die Frage stellen kann, ob das derzeitige System – Ortschaftsräte und Ortsvorsteher – wirklich etwas bringt. Da gibt es andere Möglichkeiten, etwa Bezirksbeiräte, aber auch die lehnt eine konservative Mehrheit im Crailsheimer Gemeinderat bislang ab.
Wie blicken Sie auf die Sitzung des Gemeinderats, der über eine Anfechtung des RP-Bescheids abstimmen wird?Ich lasse mich, was den kommenden Montag und die Sondersitzung des Gemeinderates angeht, einfach mal überraschen. Warum? Weil das Crailsheimer Stadtparlament immer wieder für Überraschungen gut ist. Die meisten von denen waren bislang allerdings negativ. Trotzdem hoffe ich sehr, dass eine Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder nun endlich die Zeichen der Zeit erkennt und die Trotzphase beendet. Tritt das ein, macht das Gremium den Weg für Neuwahlen frei, bei denen dann alle Stimmen, egal wo sie in der Stadt abgegeben werden, gleich viel wert sind. Dann ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für Demokratie auch in Crailsheim erfüllt.
Hier geht es zum Artikel: Ungültige Gemeinderatswahl in Crailsheim: „Es geht nicht um gekränkte Eitelkeit“ | Staatsanzeiger BW
