Gruppierungen schließen sich zu Fraktionen zusammen 

Stuttgart. Es ist die Phase der Konsolidierung: Knapp einen Monat nach der Kommunalwahl finden sich in vielen Orten Gruppierungen und Einzelstadträte zu Fraktionen zusammen oder schließen sich bestehenden Fraktionen an. Ziel ist in den meisten Fällen, überhaupt eine Fraktion bilden zu können. An anderer Stelle geht es auch darum, möglichst stark zu sein. Auf der anderen Seite werden einige Oberbürgermeister in Großstädten aufatmen: die weiter voranschreitende Zersplitterung von Gemeinderäten, deren Arbeitsfähigkeit dadurch erschwert würde, wird durch die Zusammenschlüsse ein Stück weit aufgefangen.

In Stuttgart haben SPD und Volt zusammengefunden

In der Landeshauptstadt Stuttgart beispielsweise haben SPD und Volt zusammengefunden. Sie verfügen gemeinsam über neun Sitze und werden damit zur drittgrößten Fraktion – nach CDU und Grünen, die jeweils über 14 Sitze verfügen und eigenständig bleiben. Volt ist in diesem Fall mit zwei Mandaten der kleinere Partner im Bündnis mit der SPD. Für eine Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat braucht es vier Personen. Zusätzlich geht SÖS mit der Tierschutzpartei eine Zählgemeinschaft ein, was für die Besetzung in den Ausschüssen Relevanz hat. Ein weiteres Bündnis bilden die Listen SÖS und „Die Linke“ mit gemeinsam fünf Personen. Auch Freie Wähler (fünf Mandate) und FDP (vier) sehen keine Veranlassung für ein Zusammengehen mit einem Einzelstadtrat. Davon gibt es insgesamt drei.

Zusammenarbeit zwischen FDP und Bürger für Freiburg hat sich bewährt

In Freiburg haben vier Listen ihre Zusammenarbeit in einer Fraktion beschlossen. Es handelt sich um Junges Freiburg, Urbanes Freiburg, Die Partei und Volt. Keine der vier Listen wäre in der Lage gewesen, den Fraktionsstatus zu erreichen. Gemeinsam verfügen sie über sechs Mandate. Bewährt hat zudem die Zusammenarbeit zwischen FDP und Bürger für Freiburg, die gemeinsam drei Sitze erreichen konnten. Insgesamt gibt es noch drei einzelne Stadträte, die bisher keiner Fraktion angehören werden.

Karlsruher Liste wird eigenständige Fraktion

Konsolidierungstendenzen gibt es auch in Mannheim : dort gibt es jetzt die neue Fraktion „LTK“, bestehend aus Linken, Tierschutzpartei und Klimaliste, mit insgesamt vier Vertretern. Nicht immer braucht es allerdings Partner. Im Karlsruher Gemeinderat, wo drei Gemeinderäte eine Fraktion bilden können, hatte die Karlsruher Liste über viele Jahre hinweg zwei Sitze erringen können. Den Fraktionsstatus erreichte die Wählervereinigung über ein Zusammengehen mit einem Vertreter der „Partei“. Das ist jetzt nicht mehr nötig, weil die Karlsruher Liste drei Personen im Gemeinderat untergebracht hat. „Unser großes Ziel war es, wieder eigenständige Fraktion zu werden. Das haben wir geschafft“, freut sich der gewählte Gemeinderat Michael Haug.

In Pforzheim ist noch vieles offen

Noch vieles offen ist hingegen in Pforzheim , wo die Zersplitterung besonders groß ist. Dort haben alle 17 Listen mindestens eine Person im Gemeinderat untergebracht. Die Diskussionen sind schwierig – beispielsweise in der Frage über ein Zusammengehen zweier Grünen-Listen, die bisher getrennt agieren. Jetzt haben beide ihren Fraktionsstatus verloren und brauchen jeweils einen Partner, um Fraktion werden zu können.