Digitale Ämter: Braucht es den Rückwärtsgang?

War da was? Die Digitalisierung der Verwaltung war während Corona noch Gegenstand vollmundiger Wahlversprechen. Im Lockdown wurde klar, wie sehr Deutschlands Behörden vom digitalen Zeitalter abgehängt sind. Groß waren die Ziele: Laut dem Online-Zugangsgesetz (OZG) sollten die Kommunen seit zwei Jahren digitale Verwaltungsleistungen anbieten – weit gefehlt.

Gut vier Jahre nachdem die Rathäuser ihre Türen wegen der Pandemie schließen mussten, sieht der Gemeindetag ihre Digitalisierung „in der Sackgasse“ . Dort, wo die Programme schon laufen, verursachten sie nicht selten einen größeren Aufwand als der Papierweg, heißt es in einem Positionspapier. Der Verband beschreibt das Minimum, damit gerade auch die kleinen Verwaltungen an die Arbeitswelt im 21. Jahrhundert anknüpfen können: Neben benötigten Laptops, Monitoren und Headsets adressiert er auch Forderungen an Bund und Land, die schon lange erfüllt sein müssten: eine einheitliche IT-Infrastruktur, eine aktuelle Strategie auf Landesebene für das OZG und das Bereitstellen von Basisdiensten.

Bei Zuständigkeiten grundlegend nachjustieren

Zwar gibt es Kommunen, die aktiv selbst ihre Abläufe digitalisieren, etwa Calw, wo die Mitarbeiter von Florian Kling samt dem OB selbst kein eigenes Büro mehr haben und mobil von zu Hause arbeiten können. Doch auch die Hermann-Hesse-Stadt sei so „schlecht wie alle anderen Kommunen auch“, was die Leistungen rund um das OZG angeht.

Digitale Behörden kosten viel Geld, das ist seit Jahren klar. Fraglich, ob es den gesellschaftlichen Rückhalt dafür noch gibt, nachdem seit der Pandemie viele Krisen hinzukamen und ein brüchiger Bundeshaushalt samt Schuldenbremse Investitionen abwürgt. Der Weg aus der Sackgasse führt nur über die oberen staatlichen Ebenen. Bund und Land müssen notfalls den Rückwärtsgang einlegen und bei Zuständigkeiten grundlegend nachjustieren – das wäre ein Weg aus der Einbahnstraße.