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Bretten klärt an Schulen über Extremismus auf
Bretten. Finanziert werden sollen damit Projekte zur Demokratieerziehung an Schulen, durch Vereine und Initiativen. Ausgangspunkt war ein Antrag der SPD, die gezielt einen Fonds gegen Rechtsextremismus einrichten wollte.
Räte verlassen den Saal
Hintergrund seien die Ereignisse um ein Treffen in Potsdam 2023, an dem Mitglieder der AfD teilgenommen hatten und bei dem es um die „Remigration“ von Ausländern gegangen war. Etliche Räte verließen beim Debattenbeitrag eines AfD-Vertreters zum Antrag aus Protest den Ratsaal. Dieser hatte das Treffen in Potsdam verharmlost und den Demonstranten gegen AfD-Veranstaltungen vorgeworfen, diese würden Hass und Hetze verbreiten.