Wahl neuer Mitglieder für das LPB-Kuratorium: AfD scheitert zum vierten Mal

STUTTGART. Bereits zum vierten Mal sind die Kandidaten der AfD-Landtagsfraktion bei der Wahl neuer Mitglieder für das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung (LPB) gescheitert. Der Abgeordnete Rainer Balzer erhielt am Donnerstag in geheimer Abstimmung im Plenum 18 Ja- und 109 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen – ein ähnliches Ergebnis wie beim dritten Wahlgang im Februar. Sein Fraktionskollege Rainer Podeswa kam auf 19 Ja-Stimmen und 107 Nein-Stimmen sowie vier Enthaltungen.

Seit vergangenen Oktober fallen die AfD-Kandidaten durch, unter anderem, weil die anderen vier Fraktionen bemängeln, dass die Kuratoriumsarbeit in der vergangenen Legislaturperiode benutzt worden ist, um die LPB schlecht zu machen. Fraktionsvize Emil Sänze beantragte nach Bekanntgabe des Ergebnisses die sofortige Wiederholdung der Wahl. Nur seine AfD-Kollegen stimmten dafür. Sänze, der zum radikalen Teil der Partei gezählt wird, verlangte von den anderen vier Fraktionen, „wenn sie tatsächlich für die Demokratie sind, das Kasperletheater zu beenden“. Der Fraktionsgeschäftsführer der Grünen, David Lede Abdal, fordert die AfD dagegen auf, das Ergebnis zu akzeptieren. Schon nach der ersten Niederlage hatte die Rechtsaußen-Opposition angekündigt, ihre Kandidaten immer wieder ins Rennen zu schicken.