Verkehrsminister nimmt neue Bahnbetreiber in die Pflicht

Stuttgart. Die SPD-Fraktion hat am Mittwoch im Landtag den holprigen Betriebsübergang der Remsbahn auf den englischen Betreiber Go Ahead kritisiert. Täglich seien Züge ausgefallen, es habe technische Probleme gegeben, Türen hätten blockiert, klagte der SPD-Abgeordnete Gernot Gruber. Grünen-Verkehrsminister Winfried Hermann betonte: „Wir haben alles dafür getan, dass die Übernahme klappt“. Und er fügte hinzu: „Wir nehmen die Betreiber in die Pflicht.“

Er räumte ein, dass die Sache ärgerlich sei, zeigte sich aber optimistisch, dass die Probleme bis 20. Juli behoben werden müssten. Er zeigte sich erleichtert, dass der parallel verlaufene Übergang von der Deutschen Bahn zum Betreiber abellio mit weit weniger Problemen verbunden gewesen sei, aber dennoch nicht reibungslos verlaufen sei. „Für uns war klar, dass der Betreiberwechsel schwierig wird“, sagte Hermann.

Hermann warnte davor, vorschnell einen Adressaten für die Probleme verantwortlich zu machen. Zugrunde würden grundlegende strukturelle Probleme liegen. So gebe es bei der Infrastruktur einen erheblichen Modernisierungsbedarf. So seien viele Weichen marode. Die Hauptprobleme verortete er bei der Bahnindustrie. Zwar hätte der Hersteller Stadler die Züge für Go Ahead rechtzeitig zum Start geleifert, aber nicht wie vereinbart sechs Wochen vor Beginn des Betriebs. In dieser Zeit sollten die Lokführer die neuen Züge erproben und Mängel feststellen. Auch Bombardier habe nur zwei Züge liefern können, weshalb abellio sowohl mit Zügen als auch mit Personal der Deutschen Bahn startete.

Hermann verwies darauf, dass die Bahnindustrie über Jahrzehnte abgewickelt worden sei, weil es keine öffentlichen Aufträge mehr gab. Jetzt wolle die öffentliche Hand plötzlich neue Züge, und das sofort. Dafür seien die Betriebe nicht mehr leistungsfähig genug. Die Situation ist nach Ansicht von Hermann auch für die Hersteller ein Desaster. Diese müssten sich auf einen Rechtsstreit mit den Bahnbetreibern einstellen.

Der Minister verwies darauf, dass es tägliche Krisenbesprechungen gebe. Er gab zu bedenken, dass niemand erwartet habe, dass der Schiebeaustritt nicht funktioniere. Er betonte, dass schon Siemens bei der S-Bahn mit diesem Problem zu kämpfen hatte. „Ich will, dass alles funktioniert, um die Menschen zum Umstieg auf die Bahn zu motivieren“, so Hermann. Er verwies darauf, dass die Landesregierung in Vorleistung gehe beim Aufbau eines Personalpools. Auf Landeskosten werden Mitarbeiter eingestellt, um einen Personalpuffer zu schaffen und Engpässe aufzulösen. Außerdem wird auf Betreiben des Landes ein zusätzlicher Zug von abellio in Karlsruhe eingesetzt. Dieser soll dort pünktlich abfahren, damit sich Verspätungen nicht den Tag über anhäufen.