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Debatten im Landtag

Strobl: „Sonntag Radau, Montag Bau“ funktioniert gut

Innenminister Thomas Strobl (CDU) ist mit der Sicherheitspartnerschaft zwischen dem Land und der Landeshauptstadt zufrieden. Diese war nach den Krawallen auf dem Schlossplatz im Sommer 2020 geschlossen.

STUTTGART. Innenminister Thomas Strobl (CDU) zieht eine positive Zwischenbilanz der Sicherheitspartnerschaft zwischen der Landeshauptstadt und dem Land. Das nach der sogenannten Krawallnacht im Sommer 2020 von ihm angekündigte harte Vorgehen nach der Devise „Sonntag Radau, Montag Bau“ sei durch die „exzellente Arbeit“ der Polizisten sowie der Justiz auch umgesetzt worden.

Insgesamt sind nach seinen Angaben 160 Personen ermittelt und insgesamt hundert Jahre Freiheitsstrafe verhängt worden, davon 40 ohne Bewährung. Der Stuttgarter FDP-Abgeordnete Friedrich Haag hatte Details zur Sicherheitslage rund um den Schlossplatz Stuttgart erfragt und dazu, wie die Landesregierung das derzeitige Bedrohungs- und Gewaltpotenzial bewerte, das von Gewerbetreibenden beklagt werde.

Videoüberwachung am Schlossplatz soll kommen

Die Polizei könne nicht alle gesellschaftlichen Probleme lösen, so der Innenminister, aber: „Die zwischen Stadt und Land vereinbarten Maßnahmen wirken.“ Er habe „in den frühen Morgenstunden des 21. Juli 2020 gesagt, das werde sich nicht wiederholen, und das hat sich bis heute nicht wiederholt“.

Strobl sprach von „maßgeschneiderten Konzepten“ und stellte die Inbetriebnahme der von der Stadt Stuttgart angekündigten Videoüberwachung in Aussicht. „Wir haben die Lage um den Stuttgarter Schlossplatz weiterhin fest im Blick“, so Strobl, die Konzepte würden angepasst, insbesondere, wenn Frühjahr und Sommer kommen.  Erst gestern Abend habe er mit dem Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) ein Telefonat zu diesem Thema geführt.

Quelle/Autor: Brigitte-Johanna Henkel-Waidhofer

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