Debatten im Landtag

Debatten im Landtag vom 18. und 19. Juli 2018

Konsum von Apfelsaft aus Streuobstwiesen geht zurück

Stuttgart. Der Konsum von Apfel- und anderen Fruchtsäften aus heimischen Streuobstwiesen geht stark zurück. Darauf hat Agrar-Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch (CDU) am Donnerstag in der Fragestunde des Landtags hingewiesen. So sei der Verbrauch von Apfelsaft von 12,4 Liter pro Kopf im Jahr 2005 auf 7,6 Liter im Jahr 2017 gesunken. Bei Fruchtsäften ging der Konsum von […]

Debatten im Landtag vom 18. und 19. Juli 2018

Hermann sieht Murrbahn nicht auf dem Abstellgleis

Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat die Hoffnung nicht aufgegeben, dass die Murrbahn zeitnah zweigleisig ausgebaut werden wird. „Der Zug ist nicht abgefahren, es kommen immer wieder welche“, sagte er am Donnerstag in der Fragestunde des Landtags. Seit Jahrzehnten kämpfen Kommunalpolitiker für den Ausbau der eingleisigen Strecke zwischen Backnang und Schwäbisch Hall-Hessental. Leider habe die […]

Debatten im Landtag vom 18. und 19. Juli 2018

Zahl der Anträge auf Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse gestiegen

Stuttgart. Die Zahl der Anträge auf Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse ist stark gestiegen. 2012 seien 6493 Anträge bei dem landesweit zuständigen Regierungspräsidium Stuttgart eingegangen und hätten sich über 10 449 im Jahr 2015 auf die Rekordzahl von 16 063 im vergangenen Jahr erhöht, teilte Kultus-Staatssekretär Volker Schebesta (CDU) am Donnerstag in der Fragestunde des Landtags mit. […]

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Abgeordnete wollen Fragen der Altersversorgung in Ruhe klären

Stuttgart. Mit scharfen Attacken auf die „Alternative für Deutschland“ (AfD) reagierten die anderen vier Landtagsfraktionen in der Debatte zum Thema Altersversorgung von Parlamentariern. Der von der AfD beantragte Tagesordnungspunkt sei „ein neues Schmierenstück“ gewesen „aus der Reihe ‚Die AfD hetzt gegen den Rest der Welt‘", so FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. Uli Sckerl, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen, […]

Debatten im Landtag vom 18. und 19. Juli 2018

Dialogprojekt „Handel 2030“: Zukunft des Einzelhandels wurde debattiert

Stuttgart. Der Einzelhandel steht in Zeiten der Digitalisierung vor neuen Herausforderungen. So der Tenor aller Fraktionen in einer von der CDU beantragten aktuellen Debatte an diesem Donnerstag. Das vom Wirtschaftsministerium initiierte Dialogprojekt „Handel 2030“ soll Wege aufzeigen, wie der Einzelhandel gestärkt und zukunftsfähig gemacht werden kann. Dafür nehme man sich Zeit und mache „keine Schnellschüsse“, […]

Debatten im Landtag vom 18. und 19. Juli 2018

AfD wird mit Gesetzentwurf zur Landesbauordnung scheitern

Stuttgart. Die AfD-Fraktion hat am Donnerstag den Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordung (LBO) in den Landtag eingebracht. In erster Lesung kündigten die Sprecher der anderen vier Fraktionen an, den Entwurf abzulehnen. Auch Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) votierte im Namen der Landesregierung gegen die „unausgegorene und zu kurz greifende“ Initiative der größten Oppositionspartei. Die AfD wollte […]

Debatten im Landtag vom 18. und 19. Juli 2018

Landtagspräsidentin verabschiedet FDP-Abgeordneten Friedrich Bullinger

Stuttgart. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hat am Donnerstag den langjährigen FDP-Abgeordneten Friedrich Bullinger verabschiedet. Zu Beginn der Sitzung würdigte sie die Verdienste des liberalen Parlamentariers, der seit dem Landtag seit 2006 angehört und zum 31. Juli ausscheiden wird. Den Landtag kennt er allerdings schon deutlich länger, denn von 1988 bis 1996 war er bereits parlamentarischer […]

Debatten im Landtag vom 18. und 19. Juli 2018

Abgeordnete debattieren über Transformationsprozess in Autoindustrie

Stuttgart. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), die zwei Säulen in dem von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) vor einem Jahr angestoßenen „Strategiedialog Automobilwirtschaft“ verantwortet, lobte die Zusammenarbeit mit den „Stakeholdern“ im Land. „Wir sind nicht auf einer Insel der Glückseligen“, erklärte Hoffmeister-Kraut im Landtag in der Debatte eines CDU-Antrags zum Thema. Deshalb sei der Transformationsprozess gestartet worden, […]

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Nitratbelastung in Baden-Württemberg niedrig

Stuttgart. Die Nitratbelastung des Grundwassers in Baden-Württemberg ist zwar gering, aber lange noch nicht ideal. „Nitrat bleibt eine Herausforderung. Wir sind auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel“, sagte Umwelt-Staatssekretär André Baumann (Grüne) am Mittwoch im Landtag. Die Situation im Südwesten sei deutlich besser als im übrigen Bundesgebiet. Nach Ministeriumsangaben wird landesweit an […]

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Streit um Qualitätskriterien und deren Verbindlichkeit bei der Krankenhausplanung

Stuttgart. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat verbindliche Qualitätsindikatoren für Krankenhäuser festgelegt, die auch die Länder übernehmen sollten. Im Zentrum der zweiten Lesung des Landeskrankenhausgesetzes im Landtag an diesem Mittwoch stand die Frage, ob und wie diese in die Krankenhausplanung in Baden-Württemberg übernommen werden sollen. „Diesen Automatismus wollen wir nicht“, sagte Sozialminister Manfred Lucha (Grüne). Denn […]

Debatten im Landtag vom 18. und 19. Juli 2018

Strobl empfiehlt AfD-Gesetzentwurf abzulehnen

Stuttgart. Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. der „das Öffentlichkeitsprinzip als demokratisches Grundprinzip“ auch auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die Selbstverwaltungsorganisationen der Wirtschaft, der Freien Berufe, der Krankenversicherungen, auf Stiftungen, Vereine, Verbände, Organisationen oder Firmen anwenden will, soweit sie sich überwiegend aus öffentlichen Geldern finanzieren. Die Änderung des bisherigen Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG) soll nach den Vorstellungen […]

Debatten im Landtag vom 18. und 19. Juli 2018

Nachhaltigkeit bleibt Markenzeichen im Tourismus

Stuttgart. Nachhaltigkeit im Tourismus soll auch in Zukunft ein Markenzeichen bleiben. „Dies wird in der Fortschreibung der Konzeption eine wichtige Rolle spielen“, sagte Tourismus-Minister Guido Wolf (CDU) am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Landtag. Ohnehin gebe es schon Kriterien für die Zertifizierung von nachhaltigen Tourismuszielen. Um die Tourismuskonzeption aus dem Jahr 2009 fortzuschreiben und Themen […]