Debatten im Landtag

Aus dem Landtag

Antisemitismus vorbeugen

Vorurteile müssen erst gar nicht entstehen oder können abgebaut werden. Voraussetzung ist, dass man den anderen kennt. Das gilt insbesondere für die deutsch-israelischen Beziehungen.

Aus dem Landtag

Ein Lob der Grünen und der CDU auf KI

Der Bund investiert, das Land tut es auch: KI ist das Thema dieser Zeit.

Lucha: Wir lassen unsere Krankenhäuser nicht im Stich

Die AfD wirft dem Land vor, zu wenig für die Kliniken zu tun angesichts der gestiegenen Energiekosten. Der Sozialminister widerspricht.

Ganztagsbetreuung in Baden-Württemberg: FDP fordert langfristigen Plan

Auf Antrag der FDP hat sich der Landtag zum zweiten Mal in dieser Plenarwoche mit dem Thema Ganztag befasst. Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) pocht auf „einen Korridor“ der Schließzeiten von Ganztagsgrundschulen während der Ferien.

Wohnbauförderung: Mittel für 2024 bereits belegt

In Baden-Württemberg können seit Anfang diese Woche keine Anträge auf Wohnbauförderung mehr bewilligt werden. Die Staatssekretärin im Bauministerium Andrea Lindlohr (Grüne) machte in der Fragestunde des Landtags öffentlich, dass damit zum dritten Mal in Folge alle Mittel vorzeitig belegt sind.

FDP sieht Nachholbedarf im Umgang mit der Schweiz

In der europapolitischen Landtagsdebatte ging es unter anderem um die Zusammenarbeit am Oberrhein. Die FDP-Fraktion sieht Nachholbedarf mit Blick auf den Umgang mit der Schweiz. Eine entsprechende Strategie stehe noch immer aus. 

AfD-Antrag abgelehnt: Keine Rolle rückwärts beim Ausstieg aus der Kohle

Der Ausstieg aus der Kohle bis zum Jahr 2030 wird nicht rückgängig gemacht: Grüne, CDU, SPD und FDP lehnten am Donnerstag einen entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion ab.

Mehr verletzte Feuerwehrleute

Im Jahr 2023 wurden mehr Feuerwehrleute verletzt. Der Innenstaatssekretär Thomas Blenke erklärte das in der Fragestunde auch mit dem Ende der Pandemie. 

Mehr Telemedizin und Digitalisierung

Der Landtag hat am Donnerstag in erster Lesung die Novelle des Krankenhausgesetzes beraten. Diese sieht mehr Ambulanzen, digitale Angebote und eine bessere Planung vor. 

Hochwasser: Arbeitsgruppe soll über Hilfen entscheiden

Schnelle und unbürokratische Hilfe wünscht sich die Grüne Petra Häffner, doch Innenstaatssekretär Thomas Blenke bremst: Erst müssten Informationen über die Schadenslage vor Ort abgewartet werden.

Landtag in Kürze

Land fordert fast die Hälfte der Corona-Hilfen zurück

Viele, die in Corona-Zeiten vom Land Geld erhielten, stehen unter Druck: Das Land will das Geld zurück, obwohl die Lage weiter nicht rosig ist. 

CDU: Wirtschaft im Land tickt anders als im Rest der Republik

Was, wenn es noch einmal so etwas wie Corona gibt? Wie geht man dann mit den Hilfen um? Darüber sinnierte in der Regierungsbefragung die CDU.