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Debatten im Landtag

Opposition stimmt gegen Änderung des Schulgesetzes

Die FDP-Fraktion ist mit ihrem Vorhaben zur Beibehaltung des Werkrealschul-Abschlusses gescheitert. Die AfD kritisiert zudem die hohen Übergangsquoten auf Gymnasien und die Ganztagsschulen. Mit den Stimmen von Grünen und CDU ist dann die Bildungsreform schlussendlich beschlossen worden.

Die Bildungsreform sorgt für Diskussionen im Landtag.

IMAGO/Frank Hoermann/SVEN SIMON)

Stuttgart. Die FDP-Fraktion ist in namentlicher Abstimmung im Landtag mit ihrem Vorhaben gescheitert, mit der CDU und gegen die Grünen die Abschaffung des Werkrealschul-Abschlusses zu verhindern. Er wisse, so Timm Kern (FDP) zuvor in der Debatte über das Bildungspaket und die Wiedereinführung von G9, dass es dann vorübergehend ungemütlich werden könne in der Landesregierung. „Aber glauben Sie wirklich, dass die Grünen daran die Koalition zerbrechen lassen“, fragte er die CDU-Abgeordneten.

Wie die FDP verlangte auch die AfD die Ausweitung der verbindlichen Grundschulempfehlung auf alle Schularten. Hans-Peter Hörner (AfD) kritisierte die hohen Übergangsquoten auf Gymnasien und außerdem Ganztagsschulen grundsätzlich, die er mit einem Krankenzimmer verglich: Würden Gesunde und Kranken zusammengelegt, würden nicht Kranke gesund, sondern umgekehrt.

Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) erinnerte an die Gepflogenheiten in Regierungen, gemeinsam abzustimmen. Sie wisse aber, so Schopper, dass die FDP „eine besondere Expertise“ beim Bruch von Koalitionen auszeichne. Schopper verteidigte die umfangreiche Bildungsreform grundsätzlich, darunter die Einzelheiten zum neuen G9 oder die intensivierte Sprachförderung. Beschlossen wurde das Paket schlussendlich mit den Stimmen von Grünen und CDU.  

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