Landtag in Kürze

Nachbesetzung von Fischers Stelle geplant

Wie geht es mit der Stelle der Beauftragen der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen weiter? Das wollte die FDP in der Fragestunde des Landtags wissen. 

Simone Fischer geht als Abgeordnete nach Berlin. Sie war zuletzt Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg. Foto: dpa/Hendrik Schmidt

dpa/Hendrik Schmidt)

Stuttgart. Simone Fischer (Grüne), die bisherige Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, hat bei der Bundestagswahl ein Direktmandat gewonnen. Für die FDP-Fraktion wollte Nikolai Reith in der Fragestunde wissen, ob eine „zeitnahe Nachbesetzung“ geplant sei.

Ute Leidig (Grüne), Staatssekretärin im Sozialministerium, versprach, dass „zügig“ eine Nachbesetzung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben stattfinden soll. Und das heiße bis zum Ende der Legislaturperiode. Denn die Aufgabe, auf gleichwertige Lebensbedingungen hinzuwirken und die Landesregierung zu beraten, sei wichtig.

Reith machte zudem darauf aufmerksam, dass auf der Homepage des Sozialministeriums noch immer Fischer als Ansprechpartnerin genannt ist. Leidig versprach Abhilfe.

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