Mehr Telemedizin und Digitalisierung

Stuttgart. Mehr Ambulanzen, mehr Telemedizin, mehr Digitalisierung und vor allem eine bessere Planung: In Erster Lesung hat sich der Landtag mit der Novelle des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg befasst. Ziel sei, heißt es in der Begründung, weiterhin eine qualitativ hochwertige und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung sicherzustellen, bei der die jeweiligen Bedarfsnotwendigkeiten zielgenau vor Ort betrachtet werden.

„Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zurecht eine gute Erreichbarkeit im ganzen Land“, so Michael Preusch (CDU), der selber Mediziner ist. Norbert Knopf (Grüne) lobte, dass das Gesetz auf wesentlichen Grundlagen aufbaue, wie der Schaffung von Versorgungsregionen, von Leistungsgruppen und Planfallzahlen. Die Komplexität stelle in schweren Zeiten aber eine große Herausforderung für den Patienten und die Politik dar und verlange nach Planung.

SPD kündigt Zustimmung an

Florian Wahl (SPD) kündigte die Zustimmung seiner Fraktion an: Die Regierung könne „von einer konstruktiven Oppositionsarbeit ausgehen und Unterstützung erwarten, da sind wir mit an Bord“.

Nach jahrelanger Stagnation und dem Fehlen einer klaren Strategie zur Entwicklung der Krankenhauslandschaft nehme die Planung endlich Fahrt auf, erklärte auch Jochen Haußmann (FDP) und mahnte im jetzt laufenden Gesetzgebungsverfahren allerdings weitere Details an, während die AfD das Vorhaben grundsätzlich ablehnt. „Die Klinken des Landes sterben, deshalb handeln Sie jetzt“, verlangte Bernhard Eisenhut, „sonst wird es irgendwann keine Kliniken mehr geben.“