Debatten im Landtag vom 10. und 11. Oktober 2018
Keine Regeluntersuchungen auf HIV für Asylanten
Stuttgart. Baden-Württemberg plant keine verbindliche Untersuchung auf HIV für Asylanten. „Nein“, antwortete Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) am Donnerstag im Landtag auf die Frage der AfD-Abgeordneten Christina Baum. Es bestehe keine Notwendigkeit dafür. Ausländer, die in Gemeinschaftsunterkünften wohnen, seien nach Paragraf 62 Asylgesetz verpflichtet, sich auf übertragbare Krankheiten wie TBC, Masern, Windpocken oder Novoviren untersuchen zu […]
Stuttgart. Baden-Württemberg plant keine verbindliche Untersuchung auf HIV für Asylanten. „Nein“, antwortete Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) am Donnerstag im Landtag auf die Frage der AfD-Abgeordneten Christina Baum. Es bestehe keine Notwendigkeit dafür. Ausländer, die in Gemeinschaftsunterkünften wohnen, seien nach Paragraf 62 Asylgesetz verpflichtet, sich auf übertragbare Krankheiten wie TBC, Masern, Windpocken oder Novoviren untersuchen zu lassen. Sie würden in Baden-Württemberg auch eine kostenlose Untersuchung auf weitere Krankheiten hingewiesen. Zudem hätte die Aids-Hilfe Präventionsprogramme entwickelt und auch die Gesundheitsämter stünden für Beratungen bereit.
Quelle/Autor: Wolf Günthner