Themen des Artikels

Um Themen abonnieren und Artikel speichern zu können, benötigen Sie ein Staatsanzeiger-Abonnement.Meine Account-Präferenzen

Debatten im Landtag

Handgranatenwurf hat ausländerrechtliche Konsequenzen

In der Fragestunde des Landtags ging es unter anderem um die Konsequenzen, die der Handgranatenwurf im Juni 2023 auf eine Trauergemeinde hat. 

Eine Polizistin geht über den abgesperrten Teil an einem Tatort auf einem Friedhof. Durch den Wurf eines explodierenden Gegenstands auf eine Trauergemeinde gab es mehrere Verletzte.

dpa/Christoph Schmidt)

Stuttgart. „Wir arbeiten repressiv und intensiv mit den Ausländerbehörden zusammen“, erklärte Innenstaatssekretär Thomas Blenke (CDU) im Zusammenhang mit dem Handgranatenwurf auf eine Trauergesellschaft im Sommer 2023 in Altbach. Und er machte in der Fragestunde des Landtags deutlich, dass es ausländerrechtliche Konsequenzen geben wird.

Der AfD-Abgeordnete Ruben Rupp hatte Einzelheiten zum Aufenthaltsstatus, vollziehbarer Ausreisepflicht, Duldung, doppelte Staatsbürgerschaft und dem Asylstatus Beteiligter wissen wollen. Nach den von Blenke vorgelegten Zahlen kommen 31 der 58 Personen, die derzeit in Haft sind, aus einem Drittstatt. Neun hätten eine Niederlassungserlaubnis, elf eine Fiktionsbescheinigung, drei einen Aufenthaltsstatus, vier seien geduldet.  

Mehr zum Thema: Polizei richtet Sonderkommission mit 135 Beamten ein  | Staatsanzeiger BW

Kriminalität: Gibt es einen neuen Bandenkrieg im Land? | Staatsanzeiger BW

Nutzen Sie die Vorteile unseres

Premium-Abos. Lesen Sie alle Artikel aus Print und Online für

0 € 4 Wochen / danach 189 € jährlich Nachrichten aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung in Baden-Württemberg Jetzt abonnieren