Debatten im Landtag vom 8. und 9. Juni 2016

Erster Auftritt der Opposition bei Aussprache zur Regierungserklärung

Stuttgart. Die Fraktionschefs der Oppositionsparteien im Landtag haben bei der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Mittwoch den ersten Auftritt in ihrer neuen Rolle. SPD, AfD und FDP werden sich dabei zu der Rede äußern, die Kretschmann eine Woche zuvor gehalten hatte. Er hatte die grün-schwarze Koalition als "bürgerlich" bezeichnet und als Arbeitsschwerpunkte Digitalisierung, nachhaltige […]

Stuttgart. Die Fraktionschefs der Oppositionsparteien im Landtag haben bei der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Mittwoch den ersten Auftritt in ihrer neuen Rolle. SPD, AfD und FDP werden sich dabei zu der Rede äußern, die Kretschmann eine Woche zuvor gehalten hatte. Er hatte die grün-schwarze Koalition als "bürgerlich" bezeichnet und als Arbeitsschwerpunkte Digitalisierung, nachhaltige Finanzpolitik, ein gerechtes Bildungssystem, innere Sicherheit und Integration genannt.
Mit Spannung werden die Reden des AfD-Fraktionschefs Jörg Meuthen erwartet. Für die SPD soll der einstige Kultusminister Andreas Stoch ans Mikrofon treten. Sein FDP-Kollege Hans-Ulrich Rülke ist in seiner Funktion bereits bekannt. Sie alle hatten Kretschmanns Ausführungen in der vergangenen Woche bereits als zu unkonkret kritisiert. Auch die Fraktionen der Regierungsparteien kommen bei der Aussprache zu Wort. 

Quelle/Autor: sta

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8. und 9. Juni 2016