CDU lobt Schutz vor Katastrophen

Mitglieder der „Blaulichtfamilie“ haben die Diskussion von der Tribüne verfolgt. Einig zeigte sich die große Mehrheit des Landtags darin, dass der Katastrophenschutz im Land gut aufgestellt ist. Dies sei besonders durch das Ehrenamt gewährleistet, betonte Christian Gehring von der CDU, die eine Große Anfrage zum Thema gestellt hatte, unabhängig von einer aktuellen Krise. Dies wurde von den übrigen Fraktionen begrüßt, die sich hinter eine langfristige und präventive Strategie beim Katastrophenschutz stellten. Nur Hans-Jürgen Goßner (AfD) sah darin eine „Gefälligkeitsanfrage“ der CDU-Fraktion für „den gebeutelten Innenminister“ Thomas Strobl (CDU).

Klaus Ranger (SPD) forderte das Land auf, das Sirenennetz auszubauen und nicht auf Geld vom Bund zu warten. Nico Weinmann (FDP) sorgt sich um die Rettungswachen, die einen Bedarf von 60 Millionen Euro angemeldet hatten. Genehmigt worden seien jedoch nur acht Millionen Euro. Strobl nannte den ehrenamtlichen Bevölkerungsschutz im Land ein „europaweites Erfolgsmodell“. Es sei „stärker, widerstandsfähiger und günstiger“.

Neben Organisationen wie dem THW, DRK, den Maltesern, Johannitern oder den Rettungshunden seien allein in der Freiwilligen Feuerwehr mehr als 100.000 Frauen und Männer ehrenamtlich aktiv. Er verwies darauf, dass die Landesregierung 25 Millionen Euro zusätzlich für den Katastrophenschutz bereitgestellt habe. Als wichtig bezeichnete Strobl auch internationale Übungen. Er verwies darauf, dass seit Anfang des Jahres im Rahmen des EU-Katastrophenschutzes im Bereich des Oberrheins ein groß angelegtes Erdbebenszenario simuliert werde.