AfD-Fraktion will Abgeordnete ins Kuratorium schicken – und scheitert zum sechsten Mal

STUTTGART. Zum inzwischen sechsten Mal ist die AfD-Fraktion an der Stimmenmehrheit von Grünen, CDU, SPD und FDP im Landtag mit dem Vorhaben gescheitert, eigene Abgeordnete ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) zu entsenden. Nach Rainer Balzer und Rainer Podeswa vor einem Jahr sowie Miguel Klauß und Emil Sänze im vergangenen April haben diesmal Carola Wolle und Ruben Rupp die notwendigen Voten verfehlt.

Wolle erhielt bei 129 abgegebenen Stimmen, 16 Ja-, und 109-Stimmen bei vier Enthaltungen, Rupp zwölf Ja- und 107 Nein-Stimmen bei zehn Enthaltungen. Anders als nach früheren Wahlgängen verzichtete die AfD-Fraktionsführung diesmal auf eine Stellungnahme. Angekündigt ist aber, immer neue Anläufe zu unternehmen, um die Posten im Laufe der Legislaturperiode doch zu besetzen.