Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer

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Sebastian Gollnow

Grüne im Südwesten
Kretschmann-Nachfolge: Grüne Salamitaktik

Seit Wochen wird hinter den Kulissen gerätselt, wie und wann Cem Özdemir als Spitzenkandidat für 2026 inthronisiert werden kann. Weil sich Zauderer und alle jene, die die Offensive suchen wollen, gegenseitig blockieren, wird das Offensichtliche nur scheibchenweise offiziell bestätigt.

Juli 2024 Mehr lesen
Privat

Porträt der Woche: Stefan Schubert ist Geschäftsführer des Europazentrums in Stuttgart

Der Historiker Stefan Schubert ist Geschäftsführer des Europazentrums in Stuttgart. Die EU ist nicht mehr wegzudenken, sagt er. Doch das Bewusstsein für die Leistungen der Europäischen Union nehme ab.

Juli 2024 Mehr lesen
imago images/Arnulf Hettrich

Expo-Pavillon in Dubai
Gericht: Wenig Chancen für Rückforderung

Gut das Fünffache der ursprünglich veranschlagten 2,8 Millionen Euro mussten das Land und damit die Steuerzahler in das Baden-Württemberg-Haus auf der Expo in Dubai stecken. Ob zumindest Teile davon per Gerichtsurteil zurückgeholt werden können, ist fraglicher denn je.

Juli 2024 Mehr lesen
dpa/Tom Weller

Landtag
Enquetekommission könnte als Landtagsgremium fortgesetzt werden

Der Landtag hat an diesem Mittwoch über den Abschlussbericht der Enquetekommission "Krisenfeste Gesellschaft debattiert. Kritik gab es von der Opposition. Diese reichte von "Kommission der Angst" über den Vorwurf, dass es in der Landesregierung kein gelebter Alltag sei, aus Fehlern zu lernen.

Juli 2024 Mehr lesen
IMAGO / Political-Moments

Digitalpakt
Bund und Länder liegen im Clinch über der Finanzierung

Im Bundesrat hat Zurückhaltung Tradition. Das Thema Digitalpakt Schule hat die Ländervertreter allerdings in Wallung gebracht. Vor allem deshalb, weil niemand weiß, wo die notwendigen Milliarden herkommen sollen. Die Vorstellungen des Bundesbildungsministeriums und der Ländern gehen bisher weit auseinander.

Juli 2024 Mehr lesen
IMAGO/Wolfgang Maria Weber

Landtagsanhörung
Neue Ankunftszeiten und ärztliche Standards: Experten fordern Nachbesserungen beim Rettungsdienstgesetz

Bei einer Landtagsanhörung zum neuen Rettungsdienstgesetz in Stuttgart herrscht Einigkeit unter den Experten: Der Gesetzesentwurf weist erheblichen Änderungsbedarf auf. Es geht unter anderem um die vorgesehene Ersetzung von Notärzten durch nicht-ärztliches Personal und die geplanten neuen Ankunftszeiten des Rettungsdienstes.

Juli 2024 Mehr lesen
Bernd Weißbrod

Enquete Krisenfeste Gesellschaft
Sensibel werden für künftige Krisen

Alexander Salomon (Grüne), Vorsitzender der Enquêtekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ des Landtags, hat klare Vorstellungen. Danach dürfen deren Handlungsempfehlungen nicht in Schubladen verschwinden. Wenn sich diese Haltung durchsetzt, kommt sehr viel Arbeit auf Politik und Verwaltung zu.

Juli 2024 Mehr lesen
Verkehrsministerium BW

Delegationsreise der Landesregierung
Grünes Wien und der Stolz der Wiener Grünen

Für Grüne ist es immer wieder eine Freude, Wien zu besuchen, weil dort so viele Dinge umgesetzt wurden, die es im Südwesten noch nicht oder nur ansatzweise gibt. So erging es diese Woche auch Winfried Hermann, der seinem Ministerpräsidenten vorausgereist war.

Juni 2024 Mehr lesen
Staatsministerium Baden-Württemberg

Kretschmanns Wien-Besuch: Fokus auf Klimawandel und Künstliche Intelligenz

Ministerpräsident Winfried Kretschmann trifft im Laufe der kommenden Woche in Wien den österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen (beide Grüne). Und nicht nur ihn, sondern auch die grüne Umweltministerin, die vor einigen Tagen im Alleingang das wichtigste Naturschutzvorhaben der EU gerettet hat.

Juni 2024 Mehr lesen
7aktuell.de | Thomas Geromiller

Stuttgart 21
Das bestgeplante Projekt oder das größte Desaster?

Seit den Achtzigern wird über den neuen Bahnknoten in der Landeshauptstadt und die Strecke nach Ulm diskutiert. Letztere ist fertig, das Gesamtprojekt aber weiter in der Schwebe, weil für entscheidende Verbesserungen bislang das Geld nicht da ist. Trotzdem verspricht die Bahn eine Eröffnung in zweieinhalb Jahren.

Juni 2024 Mehr lesen
IMAGO/Christian Vorhofer

Praktika
EU will anständige und klare Arbeitsbedingungen

Einen Qualitätsrahmen für Praktika in der Europäischen Union gibt es bereits. Jetzt will Brüssel nachbessern und die Schutzrechte ausbauen, bis hin zur Möglichkeit eines Mindestlohns. Das spaltet Baden-Württembergs Landesregierung, weil die CDU die Pläne für ein „Bürokratiemonster“ hält, wie Johanna Henkel-Waidhofer schreibt.

Juni 2024 Mehr lesen
Landtag von Baden-Württemberg

Ganztagsbetreuung in Baden-Württemberg: FDP fordert langfristigen Plan

Auf Antrag der FDP hat sich der Landtag zum zweiten Mal in dieser Plenarwoche mit dem Thema Ganztag befasst. Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) pocht auf „einen Korridor“ der Schließzeiten von Ganztagsgrundschulen während der Ferien.

Juni 2024 Mehr lesen

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