Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer

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dpa/Bernd Weißbrod

Haushaltskommission
Strobl will mehr Geld statt weniger

Die Chancen für eine Haushaltseinigung sollen an diesem Freitag ausgelotet werden.

Juli 2024 Mehr lesen
Sabine Schreiber Fotografie

Porträt der Woche
Daniel Hager-Mann, Amtschef im Kultusministerium, im Porträt

Es hat ihn nie in die Politik gezogen, weil er, wie er sagt, immer mehr daran interessiert war, „konkret was auf die Kette zu bringen“. Das ist ihm mit dem neuen Bildungsreformpaket gelungen. Daniel Hager-Mann war 27 Jahre Lehrer und ist jetzt Amtschef im Kultusministerium.

Juli 2024 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Schullandschaft
Viel Tadel, aber auch etwas Lob für die Bildungsreform

Handwerksverbände, Unternehmer, Berufsschullehrer und Opposition sind unzufrieden mit der geplanten Bildungsreform von Grün-Schwarz. Teilweise Lob dafür gibt es aber von zwei Bildungsgewerkschaften.

Juli 2024 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Bildungsreform
Die Schullandschaft wird neu justiert, Details sind noch offen

Das Bildungspaket ist im Kabinett beschlossen. „Eines der größten Reformpakete in der jüngeren Geschichte unseres Landes“, schreibt Kultusminister Theresa Schopper (Grüne) in ihrem Info-Brief an die Schulen.Doch sind Längst noch nicht alle Details unter Dach und Fach.

Juli 2024 Mehr lesen
Pia Hemme

Rülke: Grüne in blanker Panik vor dem Verlust von Mandaten

Das Volksbegehren der FDP, das zur deutlichen Verkleinerung des heutigen Parlaments führen würde, hat das Innenministerium nicht zugelassen. Grüne, CDU und FDP wollen nun ein externes Gutachten in Auftrag geben.

Juli 2024 Mehr lesen
IMAGO/photothek/Ute Grabowsky

2500 Straftaten im Jahr an Schulen

Die AfD will Störern und Gewalttätern an Schulen „mit aller Härte“ begegnen. Grüne und SPD werfen der AfD vor, das komplizierte Thema „für populistische Zwecke“ zu nutzen.

Juli 2024 Mehr lesen
dpa/Frank Molter

Manne Lucha: „Digital vor ambulant vor stationär“

„Die Zukunft der Versorgung ist digital vor ambulant vor stationär“, sagt Sozialminister Manne Lucha.

Juli 2024 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Essay
Das Strobl-Polizei-Puzzle ist noch lange nicht komplett

Ob aus Untersuchungsausschüssen Konsequenzen gezogen werden, ist auch Glücksache. Manche Zeugen können sich erinnern, manche nicht, manche Minister stolpern, manche nicht, konstatiert Johanna Henkel-Waidhofer in ihrem Essay.

Juli 2024 Mehr lesen
dpa/Westend61/Robijn Page

Anerkennung ausländischer Zeugnisse noch nicht entschieden

Die Grünen haben bereits zugestimmt, nun liegt der Ball bei der CDU: Sie hat noch nicht entschieden, ob sie ausländische Qualifikationen für Gesundheits- und Pflegeberufe schneller akzeptieren will.

Juli 2024 Mehr lesen
dpa/Matthias Balk

„Mit neuem Rettungsgesetz retten wir mehr Leben“

Innenminister Strobl ist mit dem neuen Rettungsdienstgesetz zufrieden, die Opposition übt Kritik - auch weil es scharfe Kritik in der Anhörung gab.

Juli 2024 Mehr lesen
dpa/Markus Scholz

Lucha: Fehlende Pflegeheimplätze sind nicht das Problem

Die AfD äußert die Vermutung, dass kleine Heime wegen „politischer Vorgaben“ schließen mussten. Minister Lucha sieht andere Gründe dafür.

Juli 2024 Mehr lesen
dpa/Anna Ross

Untersuchungsausschuss
Goll kritisiert Innenministerium: „Gerede von der maximalen Transparenz“ bei Polizeiaffäre sei „reines Lippenbekenntnis“

Zahlreiche Zeugen sind bereits gehört, die Obleute der fünf Fraktionen haben die ersten Schlüsse schon gezogen, darunter die Forderung nach mehr Transparenz bei den Beförderungsverfahren.

Juli 2024 Mehr lesen

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