Holger Schröder

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IMAGO/Michael Bihlmayer

Expertenbeitrag: Kreditaufnahme
Kommunen müssen Kredite nicht ausschreiben

Städte und Gemeinden nutzen Kredite von Banken und Finanzinstituten, um ihre vielfältigen Aufgaben zu finanzieren. Öffentliche Auftraggeber sind jedoch nicht verpflichtet, Kredite und Darlehen im Wettbewerb förmlich auszuschreiben. Denn das Vergaberecht sieht dafür eine besondere Ausnahme vor.

vor 2 Wochen Mehr lesen
IMAGO/Zoonar.com/scusi

Expertenbeitrag:
Verhandlungsverfahren: Die Absage des Termins kann zum Ausschluss führen

Im Verhandlungsverfahren wendet sich der öffentliche Auftraggeber an ausgewählte Unternehmen, um über die Angebote zu verhandeln. Doch was geschieht, wenn ein Bieter an einem angesetzten Verhandlungstermin nicht teilnimmt? Von Holger Schröder, Fachanwalt für Vergaberecht, Partner Rödl & Partner, Nürnberg

vor 4 Wochen Mehr lesen
dpa/ Westend61 / Ivana Kojic

Änderung von Aufträgen
Klare Klauseln erleichtern eine Vertragsänderung

Ein laufender Vertrag kann geändert werden, wenn die ursprünglichen Vergabeunterlagen dazu klare, präzise und eindeutig formulierte Angaben zu möglichen Änderungen des Auftrags enthalten. Das wird in den sogenannten Überprüfungsklauseln festgelegt. In den Klauseln wird definiert, unter welchen Bedingungen und in welchem Umfang Änderungen am Auftrag vorgenommen werden können, ohne dass ein neues Vergabeverfahren erforderlich ist.

Oktober 2024 Mehr lesen
IMAGO/Panthermedia/NomadSoul

IT-Beschaffung
Bieterbedingungen für Cloud-Leistungen im Fokus

Die Ergänzenden Vertragsbedingungen für IT-Leistungen, kurz EVB-IT, regeln auch Beschaffungen von Cloud-Leistungen durch die öffentliche Hand. Dabei müssen Auftraggeber die Anlage zur Einbeziehung von auftragnehmerseitigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Auge behalten. Ihre Berücksichtigung kann einige vergaberechtliche Fragen aufwerfen.

September 2024 Mehr lesen
Imago/Thomas Gödde

Expertenbeitrag: Auftragsänderungen
Was erlaubt ist, um nicht neu ausschreiben zu müssen

Wesentliche Änderungen eines öffentlichen Auftrags während der Vertragslaufzeit erfordern ein neues Vergabeverfahren. Doch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen erlaubt Ausnahmen in sechs Situationen. Die Wichtigste: wenn die Änderung gewisse Bagatellgrenzen nicht übersteigt.

August 2024 Mehr lesen
imago images/Arnulf Hettrich

Urteil
Gericht kippt Scientology-Schutzerklärung

Die von L. Ron Hubbard gegründete Scientology Organisation verfolgt laut Verfassungsschützern ein totalitäres gesellschaftliches System und strebt danach, Kontrolle über Unternehmen zu erlangen. Bei der Vergabe bestimmter öffentlicher Aufträge empfiehlt das Innenministerium, dass Unternehmen sogenannte Scientology-Schutzerklärungen vorlegen müssen. Doch das Bundesverwaltungsgericht könnte bremsen.

Juli 2024 Mehr lesen
dpa/ANP

Expertenbeitrag: Wärmeplanung
Bei Aufträgen an Dritte ist das Vergaberecht zu beachten

Die kommunale Wärmeplanung spielt für Städte und Gemeinden eine entscheidende Rolle bei der Umstellung auf klimaneutrale und nachhaltige Energiequellen. Wollen sie bei der Erstellung oder Aktualisierung von Wärmeplänen Dienstleister und Gutachter beauftragen, müssen Kommunen Vergaberecht beachten. Das sieht das Wärmeplanungsgesetz vor.

Juni 2024 Mehr lesen