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IMAGO/Achim Zweygarth

Automobilindustrie
Vor „Autogipfel“: Förderpakete und Entlastung bei CO2-Regeln gefordert

Die deutsche Autobranche steckt in der Krise, Lösungen werden gesucht. Vor einem Spitzentreffen beim Wirtschaftsminister werden verschiedenste Forderungen laut. Mancher Vorstoß kommt bekannt vor.

September 2024 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Wiederbelebte Bahnstrecke
Schall und Fledermaus – Wann fährt endlich die Hesse-Bahn?

Groß war die Vorfreude, aber bisher ist nichts daraus geworden: Die Inbetriebnahme der Hermann-Hesse-Bahn zieht sich. Ob es im kommenden Jahr so weit ist? Dafür muss die Fledermaus richtig zuhören.

September 2024 Mehr lesen
IMAGO/Achim Zweygarth

Deutschlandticket
Verkehrsminister Hermann warnt vor zu großer Preiserhöhung beim Deutschlandticket

Dass das Deutschlandticket bald nicht mehr 49 Euro kosten wird, ist recht wahrscheinlich. Wie teuer es wird, soll am Montag beraten werden.

September 2024 Mehr lesen
IMAGO/Panthermedia/panthertubi

Neue Schilder
Sieben Gemeinden bekommen Zusatznamen

In mehreren Kommunen im Südwesten können ab Oktober neue Schilder aufgestellt werden. Grund dafür sind zusätzliche Ortstitel. Vielerorts gibt es solche bereits - wie in der Hermann-Hesse-Stadt Calw.

September 2024 Mehr lesen
dpa/Uwe Anspach

Innere Sicherheit
Die Gefahr durch islamistische Gefährder nimmt zu

Der Innenausschuss im Landtag befasst sich mit der Entwicklung der Zahl der islamistisch geprägten Gefährder und auch mit dem Thema Abschiebungen.

September 2024 Mehr lesen
Marijan Murat

Energiewende
Suedlink: Der Bau des nächsten Abschnitts in Baden-Württemberg kann starten

Bundesnetzagentur hat die Genehmigung für den nördlichen Abschnitt der Stromtrasse Suedlink zwischen Bad Friedrichshall und der Landesgrenze zu Bayern erteilt. Noch in diesem Monat sollen mit der Verlegung der Erdkabel begonnen werden.

September 2024 Mehr lesen
IMAGO/Jean MW

FDP-Vorstandssitzung
FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke kandidiert für den Landesvorsitz

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke will Landeschef der Liberalen werden. Dies gab der 62-Jährige am Samstag auf einer Vorstandssitzung des Landesverbands bekannt.

September 2024 Mehr lesen
dpa/CHROMORANGE/Christian Ohde

Sicherheit
Kommunen dürfen unbefristet Waffenverbotszonen einrichten

Städte und Gemeinden können auch in Zukunft waffenfreie Zonen einrichten. Das grün-schwarze Kabinett hat die Rechtsverordnungen zur Einrichtung von Waffen- und Messerverbotszonen auf unbestimmte Zeit verlängert.

September 2024 Mehr lesen
dpa/Christoph Schmidt

Heilbronn
Gutachter halten Döner-Obergrenze für rechtlich möglich

Eine Obergrenze für Dönerbuden und Nagelstudios sowie Barber- und Automatenshops in Heilbronn wäre rechtlich machbar - das geht aus einem Rechtsgutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC hervor.

September 2024 Mehr lesen
dpa/Felix Kästle

Justiz
Das Sozialgericht Ulm testet Künstliche Intelligenz

Mit dem Projekt Akira („Allgemeine KI-Richterassistenz“) erforscht das Justizministerium, wie die inhaltliche Zusammenfassung und juristische Vorstrukturierung der Verfahrensinhalte mittels KI unterstützt werden kann.

September 2024 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Zukunftstechnologie
CDU warnt vor „Wasserstoff-Wüste“ Baden-Württemberg

Wasserstoff gilt als Alleskönner im Kampf gegen den Klimawandel. Im Bund wird derzeit die Netz-Verteilung geplant. Viele Regionen im Südwesten kämen dabei viel zu kurz, moniert die CDU.

September 2024 Mehr lesen
IMAGO/Arnulf Hettrich

Gerichtsentscheidung
Land verliert Klage um Expo-Pavillon

Weil die Kosten für den Baden-Württemberg-Pavillon auf der Expo explodiert waren, wollte das Land Schadenersatz von seinen Partnern. Das Landgericht Stuttgart hat dies nun abgelehnt. Das Land hat die Möglichkeit, Berufung beim Oberlandesgericht einzulegen. Dazu soll aber zunächst die schriftliche Urteilsbegründung abgewartet werden.

September 2024 Mehr lesen

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