Debatten im Landtag vom 16. und 17. Dezember 2020

Landtag debattiert über Unterstellers Autobahnfahrt

Stuttgart. Ein grüner Umweltminister, der für ein Tempolimit eintritt und selbst beim Rasen auf der Autobahn erwischt wird: So etwas nennt man wohl ein gefundenes Fressen für die Opposition. Und prompt will die FDP im Landtag an diesem Donnerstag in einer aktuellen Stunde über Franz Untersteller (Grüne) diskutieren. «Umweltminister und das Tempolimit – wie glaubwürdig ist […]

Stuttgart. Ein grüner Umweltminister, der für ein Tempolimit eintritt und selbst beim Rasen auf der Autobahn erwischt wird: So etwas nennt man wohl ein gefundenes Fressen für die Opposition. Und prompt will die FDP im Landtag an diesem Donnerstag in einer aktuellen Stunde über Franz Untersteller (Grüne) diskutieren. «Umweltminister und das Tempolimit – wie glaubwürdig ist diese Koalition?», fragt die FDP. Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hatte dem Grünen-Politiker sogar den Rücktritt nahegelegt, was Untersteller aber zurückwies.
Der Umweltminister war Ende November auf der Autobahn 8 von der Polizei bei einer Tempoüberschreitung von 57 Kilometern pro Stunde erwischt worden. Der Grüne, dessen Partei aus Gründen der Verkehrssicherheit und des Umweltschutzes für ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf der Autobahn eintritt, war mit 177 unterwegs. Auf dem Abschnitt der Autobahn zwischen Stuttgart und Karlsruhe waren nur 120 Kilometer pro Stunde erlaubt.
Auch Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) hatte seinen Minister gerügt. «Persönliches Fehlverhalten ist natürlich nicht hilfreich», hatte Kretschmann am Dienstag gesagt. Allerdings warnte er auch davor, es mit der Kritik zu übertreiben. «Das ist ja kein Fehlverhalten im Amt.» Untersteller müsse nun wie alle Temposünder die Konsequenzen tragen und seinen Führerschein für eine bestimmte Zeit abgeben.

Quelle/Autor: sta

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16. und 17. Dezember 2020