Streit über Sanierung des Schauspielhauses

Stuttgart. Um Kultur ging es in der Regierungsbefragung an diesem Mittwoch. Sabine Kurtz (CDU) sprach von „einem Drama im Schauspielhaus“ und spielte auf die seit 2010 stattfindende Sanierung des Staatstheaters an. Bis heute gebe es gravierende Baumängel, die durch kommunikative Unstimmigkeiten zwischen den Ministerien nicht behoben würden. Die Baumängel gefährdeten mittelfristig den Spielbetrieb, hatte bereits Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) gesagt. Die CDU-Fraktion warf dem Finanzministerium grobe Versäumnisse vor.
„Es entsteht der Eindruck, dass das Finanzministerium dem Kultusministerium Knüppel zwischen die Beine wirft.“ Kurtz unterstellte dem zuständigen Staatsminister Ingo Rust (SPD), der stellvertretend für den abwesenden Finanzminister Nils Schmid (SPD) Rede und Antwort stand, die Kultur in Baden-Württemberg zu boykottieren und der hiesigen Kulturlandschaft großen Schaden zuzufügen. Die CDU-Politikerin warf Rust vor, keinen Zeitplan für die Sanierung des Schauspielhauses zu haben. Durch gravierende Baumängel im Schauspielhaus sei der übliche Ablauf deutlich beeinträchtigt. Die CDU spricht von zusätzlichen Kosten in Höhe von über zwei Millionen Euro. Kurtz mutmaßte, dass es einen Dissens zwischen Finanz- und Kultusministerium gebe. Das Ministerium von Schmid als Bauherr komme seiner kulturellen Verantwortung nicht nach und boykottiere notwendige Sanierungsmaßnahmen. Kurtz wollte wissen, wie und wann man die Mängel am Schauspielhaus beheben werden sollen, da sich die Sanierung seit Monaten verzögere. Daraus entwickelte sich ein Schlagabtausch zwischen der CDU-Fraktion, Staatsminister Rust und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel.
Rust konstatierte, dass er zu der Problematik nicht umfassend Stellung nehmen könne, da die CDU es versäumt habe, ihm ihre Sorgen vorher mitzuteilen und bemängelte fehlende Kollegialität. Man habe nichts zu verbergen und werde alle Zahlen offenlegen. Er bot der CDU an, dass Thema kurzfristig gemeinsam zu besprechen.
Schmiedel und Rust warfen der Opposition „künstliche Erregung“ vor. Sie seien an wirklichen Informationen nicht interessiert. Sonst hätte man eine umfassende Anfrage gestellt und hätte detaillierte Informationen erhalten. Dies sei nun nicht möglich. Ein Vorwurf, gegen den sich Sabine Kurz verwehrte. Ihr gehe es darum, das Thema auf der Prioritätenliste des Finanzministeriums nach oben zu hieven. Die Unkenntnis des Staatsministers Rust wertete sie als entlarvend: „Das Thema muss oben auf der Tagesordnung stehen. Sie haben die politische Brisanz nicht erkannt und müssen die Baumaßnahmen endlich ernst nehmen.“
Rust verwies darauf, dass man das Thema von der schwarz-gelben Landesregierung geerbt habe. „Die Verursacher dieser Fehler sollten ruhig sein“, sagte Claus Schmiedel. Er räumte ein, dass es Kompetenzstreitigkeiten zwischen Bauleitung, Bauherr, Architekten und Handwerkern gebe. Die Position des Architekten sei möglicherweise falsch besetzt. Schmiedel und Rust kündigten an, den Ursachen auf den Grund zu gehen auch was die Baumängel, beispielsweise die falsche Bestuhlung, beträfe. „Der Fehler liegt in der Urkonstruktion der Sanierungspläne. Es gibt keine klare Rollenverteilung. Die Verantwortlichkeit muss geklärt werden. Darum werden wir aufarbeiten, welche Beschlüsse und Verantwortliche für die Probleme ursächlich sind“, drohte Schmiedel an. Von einem Dissens zwischen den Finanz- und Kultusministerium könne aber keine Rede sein.
Die CDU pochte auf der Kostenfrage. „Wer zahlt die Mehrkosten und wer ist verantwortlich?“ wollte Manfred Hollenbach (CDU) wissen. Rust verwies erneut darauf, dass er aufgrund der spontanen Anfrage keine detaillierte Stellungnahme geben könne, diese aber nachliefern werde. Er betonte ebenfalls Fehler aufseiten der beteiligten Firmen. Für die Lieferung einer defekten Drehbühne könne die Landesregierung nichts. Entsprechende Regressforderungen würden geprüft.
Der Forderung der CDU, einen detaillierten Bauplan bis Ende April vorzulegen und das Miss- und schlechte Krisenmanagement des Finanzministeriums, das als Bauherr verantwortlich sei, endlich zu beheben, will Rust entgegenkommen. Man werde sich dazu zeitnah äußern. Er gab bekannt, dass bereits intensiv an einer Lösung der Probleme gearbeitet werde. „Es wird nichts versteckt“, versprach Rust.