Haushalt von sieben Milliarden Euro: „Wichtiges Signal an Hochschulen“

Stuttgart. Beim Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst betonte die zuständige Ministerin Petra Olschowski (Grüne), dass im Bereich der Wissenschaft die Sicherung der Hochschulfinanzierung der Schwerpunkt sei. Sie bezeichnete den Haushalt in Höhe von rund sieben Milliarden Euro als „wichtiges Signal an Hochschulen und Forschungseinrichtungen“.

Staatssekretär Arne Braun (Grüne) legt aus kunstpolitischer Sicht Wert auf eine breite Förderung öffentlicher und privater Kultureinrichtungen. Er versicherte, dass auch die Tanzszene unterstützt werde. „Der Tanzpakt ist verstetigt worden“, sagte er.

700 Millionen mehr für Hochschulen

Michael Joukov von den Grünen betonte, dass die Hochschulen 700 Millionen mehr bekommen. Alexander Becker (CDU) ergänzte, dass dies den Hochschulen Planungssicherheit gebe. Gabi Roland (SPD) räumte ein, dass in die Spitzenforschung viel investiert werde, beklagte aber die strukturelle Unterfinanzierung der Hochschulen. Nach Ansicht von Dennis Birnstock (FDP) reicht die jährliche Mittelerhöhung um 3,5 Prozent nicht aus. Er fordert „eine Autobahn für Innovation“. Die AfD will das Institut für Rechtsextremismus schließen.

Für Erwin Köhler (Grüne) ist es im Blick auf die Kultur an der Zeit gewesen für eine eigene Popkulturförderung in Höhe von einer Million Euro. Andreas Sturm (CDU) sieht den Neubau am Literaturarchiv Marbach, den das Land mir 73 Millionen Euro fördert,cals Beispiel furtdie Leuchtturmprojekte im Bereich Kultur.

Martin Rivoir (SPD) hatte vom Land gefordert, einen Vertrag mit der GEMA abzuschließen, um “ diejenigen, die vor Ort Kultur betreiben, von Gebühren zu entlasten“. Braun betonte, dies sei Sache des Bundes. Rivoir will auch die finanzielle Ausstattung der Landesmuseen verbessern. Für Stephen Brauer (FDP) braucht es keine Unterstützung der Popkultur. Die könne sich selbst finanzieren, sagte er.